Merz: Prozente bei Militärausgaben im Grunde irrelevant

BERLIN (dpa-AFX) - Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hat sich für erhöhte Verteidigungsausgaben ausgesprochen, die sich am tatsächlichen Bedarf und nicht abstrakten Prozentzahlen orientieren. "Die zwei, die drei oder die fünf Prozent sind im Grunde irrelevant, entscheidend ist, dass wir das tun, was notwendig ist, um uns zu verteidigen", sagte der CDU-Vorsitzende dem Radiosender Bayern 2.

Auf die Forderung des designierten US-Präsidenten Donald Trump, Nato-Staaten sollten fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben, meinte Merz: "Ich sag zu dieser Forderung, dass wir zunächst einmal die zwei Prozent als Untergrenze in Deutschland wirklich erreichen müssen. Wir sind da noch nicht. Wir erreichen sie nur formal, weil dieses sogenannte Sondervermögen dazu herangezogen wird."

Das nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine beschlossene Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro wird voraussichtlich 2027 aufgebraucht sein. Die zwei Prozent sind das Ziel, das sich die Nato-Staaten selbst auferlegt hatten.

Es gehe um die Wiederherstellung der Landes- und Bündnisverteidigung, erklärte Merz. "Wir müssen hier eine gemeinsame Kraftanstrengung schaffen in den nächsten Jahren und dabei sind die Maßstäbe, welcher Anteil vom Bruttoinlandsprodukt einer Volkswirtschaft für die Verteidigung bereitgestellt wird, nur Rechengrößen."

Der CDU-Chef Merz ist Gast beim letzten Klausurtag der CSU-Landesgruppe im bayerischen Kloster Seeon. Zum Verhältnis zur Schwesterpartei sagte er: "Wir haben wirklich eine große Geschlossenheit in der Union." Dies sei Voraussetzung für einen Erfolg./and/DP/jha