QUALCOMM nimmt in Patentstreit iPhone-Verkäufe in den USA ins Visier

In der Klage bei der US-Handelsbehörde ITC geht es um Apple-Telefone mit Kommunikationschips des QUALCOMM-Konkurrenten Intel. Die Handelskommission kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Die Verfahren enden allerdings eher selten mit Verboten und dauern üblicherweise ein bis eineinhalb Jahre, so dass mit dem jährlichen Aktualisierungszyklus in der Branche neue Modelle meist nicht betroffen sind.

Apple und QUALCOMM, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, streiten seit Januar vor Gericht. Apple klagte mit dem Vorwurf, der Chip-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen und forderte eine Milliarde Dollar, die QUALCOMM zurückhalte. QUALCOMM antwortete mit einer Gegenklage und warf Apple unter anderem vor, Tatsachen zu verfälschen und Regulierer zu Attacken angestachelt zu haben. Vor wenigen Wochen weitete Apple seine Klage aus und sprach von zunehmenden Beweisen für "ein illegales Geschäftsmodell" von QUALCOMM. Zudem steht QUALCOMM im Visier einer Wettbewerbsklage der US-Aufsichtsbehörde FTC.

Der Chipkonzern hat nun für seine neuen Klagen bei der ITC und einem Gericht in Süd-Kalifornien sechs seiner Patente ausgesucht. Die betroffenen Technologien verlängerten die Batterielaufzeit der Geräte, während sie zugleich für bessere Leistung sorgten, erklärte QUALCOMM am späten Donnerstag.

Die iPhones mit QUALCOMM-Halbleitern sind von den Klagen nicht betroffen. Apple baut erst seit dem im vergangenen Herbst gestarteten iPhone 7 Kommunikations-Chips von Intel in einen Teil der Geräte ein.

Apple ist unzufrieden damit, dass QUALCOMM seine Lizenzgebühren als einen prozentualen Anteil vom Gerätepreis haben will. Der iPhone-Konzern argumentiert, dass es seine Innovationen seien, die die Telefone teurer machten, während der Wert der Kommunikationschips gleich bleibe. QUALCOMM kontert, das sei die branchenübliche Vorgehensweise bei Patentlizenzen - und seine von Apple verwendeten Innovationen gingen weit über die Kommunikations-Halbleiter hinaus.

Apple und QUALCOMM machten bereits beide ihre unangenehmen Erfahrungen mit ITC-Klagen. Da die weitaus meiste Elektronik heute aus Asien kommt, können Einfuhrverbote eine mächtige Waffe sein. So hatte die Handelskommission im Jahr 2013 während des Patentkriegs zwischen Apple und Samsung entschieden, dass einige Modelle der iPhones und iPads Patente der Südkoreaner verletzten und nicht importiert werden dürften. Der damalige US-Präsident Barack Obama stoppte die Entscheidung mit seinem Veto. Und QUALCOMM musste vor rund einem Jahrzehnt um die Einfuhr seiner Chips in die USA bangen, nachdem die Kommission dem Konkurrenten Broadcom Recht gab. QUALCOMM kippte den Bann später vor einem Berufungsgericht./so/DP/stw

SAN DIEGO (dpa-AFX)