Habeck erwartet für 2026 deutsches Wirtschaftswachstum von 1,1 Prozent
Von Andrea Thomas
DOW JONES--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr um 1,1 Prozent wachsen wird. Das ist weniger Wachstum als die zuvor erwarteten 1,6 Prozent. Für dieses Jahr rechnet er nur noch mit einem Wachstum in Höhe von 0,3 Prozent. Der Minister sagte auf einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts zur neuen Konjunkturprognose der Regierung, dass Deutschland sich in einer Stagnation befinde und neben grundlegenden strukturellen Problemen auch unter der Unsicherheit über die Zollpolitik in den USA und die künftige Finanzpolitik in Deutschland nach der Bundestagswahl leide.
"Wir stagnieren, und wir stagnieren seit langem schon in Deutschland", sagte Habeck. Zudem sei das Potenzialwachstum der Wirtschaft zurückgegangen. "Wir kommen mit den etablierten Mitteln, mit denen wir in der Vergangenheit Wirtschaftspolitik betrieben haben, nicht weiter", betonte Habeck, der Kanzlerkandidat der Grünen ist.
Diese Politik, die seit Jahren verfolgt werde, sei der Grund dafür, dass die deutsche Wirtschaft sich in einer Stagnation befinde. Habeck machte sich erneut für eine Reform der Schuldenbremse stark, damit wieder mehr investiert werden könne. Deutschland habe in den vergangenen Jahren eine restriktivere Finanzpolitik verfolgt als vergleichbare Industrie- und Wirtschaftsnationen. Von der Fiskalpolitik seien keine Wachstumsimpulse in den vergangenen zwei oder drei Jahren ausgehen können. "Wir haben eine Bremswirkung durch die Fiskalpolitik", sagte Habeck. "Deutschland ist systematisch unterinvestiert."
US-Zölle würden Deutschland hart treffen
Mit Blick auf die US-Zölle sagte Habeck, dass dies das Exportland Deutschland hart treffen würde. Allerdings seien die negativen Folgen solcher Exportzölle in der Prognose nicht eingerechnet worden.
Die Europäische Union habe ihre Hausaufgaben gemacht und könne sich "im Zweifelsfall" gegen die US-Zölle wehren. Dafür müsse die EU aber "geeint und geschlossen" bleiben. Deutschland sei wegen seines Handels "zwingend auf die Solidarität der anderen europäischen Länder angewiesen", sagte Habeck.
"Wenn wir hängen gelassen werden, wenn Europa nicht gemeinsam agiert, dann wird die deutsche Wirtschaft, dann wird Deutschland einen hohen Preis zahlen", warnte Habeck.
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January 29, 2025 08:12 ET (13:12 GMT)