Juncker: Bei US-Autozöllen kaufen wir weniger Soja und Flüssiggas

Das habe ihm US-Präsident Donald Trump zugesichert, erklärt der Kommissionschef im Interview mit der Stuttgarter Zeitung. "Trump hat mir sein Wort gegeben, dass es vorerst keine Autozölle gibt. Ich halte diese Zusage für belastbar".

Andernfalls werde die EU umgehend reagieren, warnte Juncker: "Sollte er sein Wort brechen, werden wir uns an unsere Zusage, mehr US-Soja und Flüssiggas zu kaufen, nicht mehr gebunden fühlen." Die Kommission hat zudem eine Liste von weiteren möglichen Vergeltungsmaßnahmen und Zölle auf EU-Importe ausgearbeitet.

Das US-Handelsministerium hatte Trump am Sonntag seine Einschätzung zur Frage vorgelegt, ob der Import von Autos und Lieferteilen eine Gefahr für die nationale Sicherheit bedeuten. In Berlin wird damit gerechnet, dass der Präsident die neuen Handelsbarrieren hochziehen wird. Trump hat wiederholt die deutschen Autobauer BMW, Daimler und VW aufs Korn genommen und mit Strafzöllen gedroht. Er hat nun 90 Tage Zeit, die Einschätzung des Handelsministeriums zu prüfen.

Im Autoland Deutschland haben die drohenden Strafzölle einen Schock ausgelöst. "Wenn diese Autos, die in South Carolina (von BMW) gebaut werden, plötzlich eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten sind, dann erschreckt uns das", hatte Kanzlerin Angela Merkel am Wochenende auf der Münchener Sicherheitskonferenz gesagt.

Industrie und Bundesregierung hoffen darauf, mit einem Handelsabkommen zwischen Washington und der EU den Konflikt zu beenden. Vorgespräche laufen dazu, doch noch liegen die Positionen weit auseinander. Am Donnerstag und Freitag beraten die EU-Außenminister darüber, Handelskommissarin Cecilia Malmström ein offizielles Verhandlungsmandat zu erteilen.

"Wir wollen alle Zölle auf Autos und Maschinen abschaffen", sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Morgen im Deutschlandfunk. Die Amerikaner wollen hingegen auch über die Landwirtschaft reden, um einen besseren Marktzugang in Europa zu bekommen, was die EU aber ablehnt. Der schwierigste Teil der Gespräche, so Altmaier, stehe daher noch an. Es sei wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Viele Abgeordnete in den USA sowie Vertreter der US-Automobilindustrie hielten Strafzölle ebenfalls für den falschen Weg.

BERLIN (Dow Jones)