ENERGIE-BLOG/Solarwirtschaft: Einigung bei Energierecht notwendiger Schritt

27.01.25 16:08 Uhr

Kommentare, Einschätzungen und Entwicklungen zu Energiethemen, -versorgung und -sicherheit in Deutschland:

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Solarwirtschaft: Einigung bei Energierechtsnovelle notwendiger Schritt

Die Solarwirtschaft hat sich hinter die von SPD, Grünen und Union in den Fraktionen vereinbarten Änderungen im Energierecht gestellt. Damit erfolgten "notwendige Schritte zu ihrer weiteren Flexibilisierung und erfolgreichen Systemintegration" des steigenden Anteils an Solarenergie, wie der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft erklärte. "Weitere Hemmnisse für einen ambitionierten Ausbau der Solarenergie und Speicher und deren intelligente und bedarfsgerechtere Betriebsweise werden jetzt beseitigt", sagte Carsten Körnig. Der Verband wertete es als positiv, dass der vorgesehene Wegfall der Einspeisevergütung zu Zeiten negativer Börsenstrompreise nun auch für Betreiber von Solaranlagen größtenteils kompensiert werde. Auch die nun geeinten Verbesserungen für eine flexiblere Fahrweise von Speichern und die vorgesehenen Vereinfachungen bei der Direktvermarktung von Solarstrom seien wichtig. Gleichzeitig sei es eine richtige Entscheidung der Parlamentarier, auf eine Pflicht zur Direktvermarktung für Solarstromanlagen unter einer Leistungsschwelle von 100 Kilowattpeak verzichtet zu haben. Im ursprünglichen Gesetzesentwurf war diese noch vorgesehen. Als überfällig bezeichnet der Verband zudem die Verpflichtung der Netzbetreiber zur sicheren Steuerung von Solaranlagen. Die Gesetzesvorhaben sollen noch vor der Bundestagswahl im Parlament beschlossen werden.

BDEW: Einigung der Fraktionen auf Energiegesetze wichtig für Versorgungssicherheit

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) lobt die Einigung der Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen und der CDU/CSU auf verschiedene zentrale Energiegesetzgebungen und den geplanten Beschluss noch in dieser Woche im Bundestag. "Die Einigung ist eine gute Nachricht für die Energiewende. Mit enormem Einsatz und Tempo und einem Kraftakt aller Beteiligten wurden zentrale Energiegesetze auf den Weg gebracht - ein starkes Signal für die Energieversorgung", sagte Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung. Zu den geplanten Gesetzesänderungen gehören unter anderem wichtige Maßnahmen zur Dämpfung von Photovoltaik-Einspeisespitzen, die in der sogenannten kleinen Energierechts-Novelle geregelt werden. Auch bei der Neuausrichtung des Smart-Meter-Rollouts kam es zu einer Einigung. Zudem einigten sich die Fraktionen bei der Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG), so der BDEW. "Insbesondere die Einigung in den Teilen der Energierechtsnovelle enthält relevante Maßnahmen zur Dämpfung von PV-Einspeisespitzen und damit zur Sicherstellung der Netzstabilität", sagte Andreae.

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January 27, 2025 10:09 ET (15:09 GMT)