EZB stockt offenbar Notkredite für Griechenland auf

Auf Antrag der griechischen Zentralbank wurde ein Volumen von 68,3 Milliarden Euro im Rahmen der Emergency Liquidity Assistance (ELA) genehmigt, sagte eine informierte Person. Die Genehmigung, die vom Rat der EZB gefällt wurde, habe eine Laufzeit von zwei Wochen. Die EZB trifft sich das nächste Mal am 5. März.

   Sollten die griechischen Banken vorher weitere Mittel benötigen, müsse die Zentralbank des Landes die EZB darüber informieren. Die EZB könne die Anfrage dann mit einer Zweidrittelmehrheit stoppen. Bisher lag die Summe, die den Geschäftsbanken über das Notfallhilfsprogramm gewährt wurde, bei 65 Milliarden Euro.

   Hinter ELA stehen Kredite, für die die Geschäftsbanken bei der griechischen Zentralbank Papiere des griechischen Staates als Sicherheit hinterlegt haben. Dieser Kreditrahmen läuft auf Risiko der griechischen Zentralbank, weil die EZB griechische Staatspapiere nicht mehr als Sicherheit akzeptiert. Der Grund dafür ist, dass die EZB inzwischen nicht mehr davon ausgeht, dass Griechenland das mit der so genannten Troika vereinbarte Hilfsprogramm erfolgreich abschließen wird.

   Griechenland bemüht sich derzeit um eine Verlängerung der Hilfskredite, will jedoch nicht mehr die Reformauflagen der Kreditgeber erfüllen. Das aktuelle Hilfsprogramm, das Kredite und Reformauflagen enthält, läuft am 28. Februar aus.

   Der EZB-Rat berät alle zwei Wochen über die Verlängerung der ELA-Genehmigung. Ein Veto, dem zwei Drittel der Ratsmitglieder zustimmen müssten, würde Griechenland von der Liquiditätsversorgung abschneiden.

   DJG/DJN/kla/raz

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Von Brian Blackstone

FRANKFURT