Bedingungsloses Grundeinkommen: Wieso die Schweiz vielleicht jedem Bürger Geld schenken will

In rund zwei Wochen ist es soweit: Am 05. Juni stimmen die Eidgenossen darüber ab, ob in der Schweiz Bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt werden soll. Sollten die Schweizer zustimmen, bekäme jeder Bürger vom Staat im Monat mehr als 2.000 Euro geschenkt.

Bedingungsloses Grundeinkommen für jeden lebenslang

Die eidgenössische Volksinitiative "Für ein Bedingungsloses Grundeinkommen" fordert eine Änderung der Schweizer Bundesverfassung. Demnach soll der Bund für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens sorgen. Dieses "soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen", so der Wortlaut der Initiative. Der Sprecher der Initiative, Daniel Häni, setzt die Höhe des Grundeinkommens auf mindestens 2.500 Franken (2.268 Euro) für Erwachsene und 625 Franken (567 Euro) für Kinder an. Soziale Unterstützung vom Staat soll es dann nicht mehr geben - Leistungen wie Rente, Sozialhilfe und Arbeitslosenunterstützung fielen mit Zahlung des Bedingungslosen Grundeinkommens weg.

Schweizer stimmen voraussichtlich dagegen

Jüngste Umfragen lassen darauf schließen, dass die Schweizer nicht von der Sinnhaftigkeit eines Bedingungslosen Grundeinkommens überzeugt sind. Optimistischste Umfragen lassen für die Initiative auf eine Zustimmungsquote von 30 Prozent hoffen. Würde in anderen Ländern Europas über eine staatliche Zahlung für alle Bürger ohne Gegenleistung abgestimmt, könnte allerdings ein ganz anderes Ergebnis herauskommen. Laut einer repräsentativen Umfrage der Meinungsforscher von Dalia Research wären 64 Prozent der Bürger in allen 28 EU-Mitgliedsländern pro Bedingungsloses Grundeinkommen eingestellt. Nur 24 Prozent würden der Umfrage zufolge dagegen stimmen, zwölf Prozent würden an der Wahl nicht teilnehmen.

Auch Deutsche pro Grundeinkommen eingestellt

Während in Frankreich die Zustimmungsquote bei rund 58 Prozent liegen dürfte, sind die Deutschen einer bedingungslosen Zahlung von Seiten des Staates offenbar noch ein bisschen positiver gegenüber eingestellt: 60 Prozent würden für ein Bedingungsloses Grundeinkommen stimmen - ebenso viele wie in Großbritannien, Italien und Schweden. In Spanien läge die Zustimmungsquote mit rund 70 Prozent sogar noch deutlich darüber.

Idee ist nicht neu

Die Idee von staatlicher Hilfe zur Existenzssicherung ist bereits im 17. Jahrhundert aufgekommen und wurde von Philosophen seitdem immer wieder diskutiert. Seit einigen Jahren verdichtet sich die Diskussion um das Thema zusehends, in vielen europäischen Ländern gibt es inzwischen entsprechende Initiativen. Im Rahmen einiger Pilotprojekte, unter anderem in den USA, Kanada und Finnland wurde in den letzten Jahren mit der Idee experimentiert. Auch hierzulande gibt es entsprechende Initiativen, so haben die Macher von "Mein Grundeinkommen" per Crowdfunding versucht, ihre Vision von Geld für alle ohne Fragen und Bedingungen umzusetzen.
Eine Volksabstimmung über die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens gibt es bislang allerdings nur in der Schweiz.

Redaktion finanzen.net