Neue Regelungen und Gesetze: Das ändert sich ab Juni 2021

• Bundesweite Priorisierung bei Impfungen entfällt
• Verdopplung der Ausbildungsprämie für angeschlagene KMU
• Lockerungen durch niedrige Inzidenz-Zahlen?

Impf-Priorisierung aufgehoben - erhalten nun alle eine Impfung?

Wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 17. Mai in einer Pressekonferenz verlauten ließ, soll ab 7. Juni bundesweit die Impf-Priorisierung aufgehoben werden. Das bedeutet, dass sich von nun an alle Menschen im Alter von über 16 Jahren für einen Impftermin registrieren können. Darüber hinaus sollen auch Betriebs- und Privatärzte in die Impfkampagne der Bundesregierung integriert werden: "Es war eine moralische Verpflichtung, zu priorisieren, das war keine Bürokratie, sondern hat Menschenleben gerettet. Gleichwohl haben wir jetzt die Möglichkeit, den nächsten Schritt dieser Impfkampagne zu planen und auch vorausschauend zu planen", so Jens Spahn.

Allerdings führt der Bundesgesundheitsminister ebenso aus, dass die Aufhebung nicht automatisch zur Folge hat, dass nun auch alle Impfwilligen in kürzester Zeit einen Termin bekommen. Denn schließlich könne nur so viel Impfstoff verimpft werden, wie auch vorhanden sei: "Auch wenn wir die Priorisierung aufheben, wird es nicht möglich sein, alle innerhalb des Junis schon zu impfen, die geimpft werden wollen".

Bundesagentur für Arbeit verdoppelt die Ausbildungsprämie

Seit Anfang August 2020 können Ausbildungsbetriebe für den Erhalt oder die Erhöhung ihres Ausbildungsniveaus eine Förderung der Ausbildungsvergütung beantragen. Dies soll die ausbildenden Einrichtungen sowie die Auszubildenden selbst vor Kurzarbeit schützen. Ab dem 1. Juni erhöht sich die Förderung auf 4.000 Euro (Ausbildungsprämie) bzw. 6.000 Euro (Ausbildungsprämie plus). Das gab die Bundesagentur für Arbeit bekannt. Bislang lag der bezuschusste Betrag bei 2.000 bzw. 3.000 Euro. Zusätzlich können Unternehmen die Förderung nun für 499 Auszubildende beantragen statt wie bisher für 249 Beschäftigte.

Die Ausbildungsprämie ist ein einmaliger, staatlich geförderter Zuschuss, der nach einer erfolgreich abgeschlossenen Probezeit ausbezahlt wird. Erhöhen Betriebe ihre Anzahl der Ausbildungsplätze, indem sie zusätzliche Ausbildungsverträge schließen, können sie die Ausbildungsprämie plus beantragen. Der Zuschuss ist an kleine und mittlere Unternehmen gerichtet, die "in erheblichem Umfang von der Corona-Krise betroffen" sind, so die Bundesagentur für Arbeit.

Deutsche Bahn bringt Koloss-ICE auf die Schienen

Wie die Deutsche Bahn im Dezember des vergangenen Jahres bereits ankündigte, soll ab Juni 2021 der neue XXL-ICE der vierten Generation erstmals auf die Schienen rollen. Mit 919 Sitzplätzen und 13 Zugteilen ist er der bislang größte seiner Art. Das erste Einsatzgebiet wird laut Bahn-Angaben die Strecke zwischen Hamburg, Köln, Stuttgart und München sein.

Lockerungen, Kontaktbeschränkungen und Tourismus

In wie weit der bundesweite Fortschritt der Erst- und Zweitimpfungen sowie die anhaltend sinkenden Fall- und Inzidenzzahlen bereits im Juni für Aufhebungen von Kontaktbeschränkungen sowie für Urlaubsreisen im In- und ins Ausland sorgen, ist zum jetzigen Stand nicht seriös zu prognostizieren. Auch hier gelten die jeweiligen Regelungen der entsprechenden Landkreise und Landesregierungen, die im Einzelfall zu betrachten sind. Doch schon jetzt erlauben einige Bundesländer Urlaub in Ferienwohnungen und auf Campingplätzen. Kreise mit niedrigen Inzidenten dürfen in Verbindung mit regelmäßigen Tests als Modellregion Urlauber empfangen.

In Österreich, wo bereits im Mai die Grenzen für Touristen geöffnet wurden, können Urlauber ab Juni einen digitalen "Grünen Pass" mit sich führen, bei dem alle Nachweise wie eine Impfung, Genesung oder Testung elektronisch abgespeichert werden. Dieser ist auf der Internetseite des österreichischen Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zum Download erhältlich. In Österreich entfällt die Quarantänepflicht für Geimpfte, Genesene oder Getestete bei der Einreise. Auch die Mittelmeer-Insel Malta möchte sich ab dem 1. Juni für den internationalen Tourismus voll öffnen. Das Fernbus-Reiseunternehmen Blablabus, ehemals Blablacar, bietet ab 10. Juni wieder Fernbusreisen in Deutschland an.

Redaktion finanzen.net