Einreiseerleichterungen für internationale Paare

Die Neuerungen gelten seit diesem Mittwoch, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.

Konkret werden die Vorgaben für den Nachweis einer dauerhaften Beziehung gelockert. Gefordert wird nun eine Einladung des Partners, der in Deutschland wohnt und eine von beiden unterschriebene Erklärung, in der unter anderem versichert wird: "Unsere Beziehung beruht nicht nur auf mündlicher oder schriftlicher oder anderer elektronischer Kommunikation." Das Paar muss zudem mindestens ein persönliches Treffen belegen, etwa mit Pass-Stempeln oder Reiseunterlagen.

Bisher musste das nachzuweisende persönliche Treffen in Deutschland erfolgt sein oder alternativ ein früherer gemeinsamer Wohnsitz im Ausland nachgewiesen worden. Nun ist der Ort des Treffens nicht mehr maßgeblich. Betroffene und Oppositionsvertreter hatten die Regeln als zu strikt kritisiert und von Innenminister Horst Seehofer Lockerungen verlangt.

Die Erleichterungen betreffen Paare, bei denen einer von beiden keine deutsche Staatsbürgerschaft hat und in einem Nicht-EU-Staat wohnt, der nicht auf der so genannten Positivliste steht. Auf dieser stehen einige Staaten, in denen das Coronavirus-Infektionsgeschehen als halbwegs kontrolliert gilt und deren Bürger deshalb keine Extra-Hürden für die Einreise nehmen müssen. Die regulären Einreisebestimmungen wie etwa die Vorlage eines Visums gelten weiterhin. Auch reguläre Quarantäne-Pflichten greifen.

Der Partner in Deutschland muss entweder deutscher Staatsangehöriger oder EU-Bürger sein oder die Staatsangehörigkeit Großbritanniens, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens oder Islands haben. Auch für Menschen aus diesen Ländern gelten die normalen Einreiseregelungen.

BERLIN (dpa-AFX)