Die BAföG-Reform der FDP - Gibt's bald BAföG für alle?

Das BAföG hat seinen Glanz verloren

Die FDP will das Bundes­ausbildungs­förderungs­gesetz (BAföG) reformieren. Mit einem am 7. Mai im Bundestag vorgelegten Antrag spricht sich die FDP-Fraktion für eine Veränderung des BAföG zu einer elternunabhängigen Studienfinanzierung aus. "Das BAföG hat im 50. Jubiläumsjahr seinen Glanz als Bildungsaufstiegsgesetz längst verloren und erreicht nur noch etwa 11 % der Studierenden", so die Fraktion in ihrem Antrag. Laut den Liberalen darf die Studienwahl nicht von der Unterstützungskraft oder dem Unterstützungswillen der Eltern abhängen. Tatsächlich ist so eine Abhängigkeit nicht von der Hand zu weisen. Studierende, deren Eltern zu viel Geld verdienen, bekommen kein BAföG. Auch das Einkommen und Vermögen von Studierenden spielt eine Rolle. Hiervon und vom Einkommen der Eltern werden dann wiederum unterschiedliche BAföG-Freibeträge abgezogen. Diese hängen zum Beispiel vom Familienstand der Eltern, der Zahl der Geschwister und deren Ausbildungsart ab.

Die Umgestaltung zur elternunabhängigen Studienförderung

Wenn es nach dem Willen der FDP geht, soll dieses System schon bald verändert werden. Bereits ab dem Wintersemester 2021/2022 sollen alle Studierende ein flexibles und zinsfreies BAföG-Darlehen beantragen können. Die Rückzahlung soll erst nach dem Studium und nur bei gutem Einkommen beginnen. Ist eine vollständige Rückzahlung innerhalb von 20 Jahren nicht möglich, sollen die übrigen Schulden erlassen werden. Weiterhin soll die BAföG-Förderung bis maximal zwei Semester über die Regelstudienzeit ausgezahlt werden. Auch die Altersgrenze im Erststudium soll aufgehoben und die Hinzuverdienstgrenze angehoben werden. Ab dem Sommersemester 2022 soll dann Studierenden bis zum 25. Lebensjahr ein rückzahlungsfreier Betrag von 200 Euro zur Verfügung gestellt werden. Der Betrag ersetzt allerdings das Kindergeld. Zusätzlich sollen nach dem FDP-Vorschlag Studierende, die ein Ehrenamt oder einen Nebenjob ausüben, weitere 200 Euro als rückzahlungsfreien Betrag bekommen. "Mittelfristig wird ein gemeinsames System der Ausbildungsförderung für alle Formen der schulischen, beruflichen, akademischen und lebenslangen Ausbildung angestrebt," so die FDP weiter.

Die BAföG-Reform 2019

Die FDP möchte mit ihrem Antrag mehr jungen Menschen ein Studium ermöglichen, unabhängig von der sozialen Herkunft. Ob dies allerdings umgesetzt wird bleibt fraglich. Bereits 2019 hat die Bundesregierung eine umfangreiche BAföG-Reform auf den Weg gebracht. So wurde zum Beispiel der Wohnzuschlag erhöht, der Förderungshöchstsatz und die Einkommensfreibeträge angehoben und höhere Rücklagen für Studierende ermöglicht.

Tim Adler / Redaktion finanzen.net