Trump unterschreibt Krypto-Order: 10 Fakten, die jeder kennen muss
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Tagelang wartete der digitale Währungsmarkt auf die erste Executive-Order, die Kryptowährungen betrifft. Denn Donald J. Trump hatte das politische Instrument in den ersten Tagen seiner Amtszeit fleißig genutzt und mehrere hundert Executive-Order unterschrieben, um seine Prioritäten in der Amtszeit schnell umzusetzen. Nun geht es endlich auch um Kryptowährungen. Doch welche Dinge sind aus der Executive Order „STRENGTHENING AMERICAN LEADERSHIP IN DIGITAL FINANCIAL TECHNOLOGY“ wirklich wichtig?
Krypto-Order von Trump: Alles Wissenswerte
1. Förderung der US-Führungsrolle im digitalen Finanzsektor
Die Executive Order hebt hervor, dass die USA eine führende Rolle im Bereich digitaler Vermögenswerte und Finanztechnologien einnehmen soll. Dies unterstreicht die strategische Bedeutung der Blockchain-Technologie für wirtschaftliches Wachstum und internationale Wettbewerbsfähigkeit. Das Ziel ist es, Innovationen zu fördern und gleichzeitig wirtschaftliche Freiheiten zu schützen.
Hier hatte Donald Trump bereits im Wahlkampf gefordert, die USA zur Krypto-Hauptstadt der Welt zu machen.
2. Schutz der Nutzung öffentlicher Blockchains
Die Verordnung garantiert Bürgern und Unternehmen das Recht, öffentliche Blockchain-Netzwerke frei zu nutzen. Dies schließt die Entwicklung von Software, Mining-Aktivitäten und Transaktionen ein. Damit sollen Zensur und rechtliche Unsicherheiten vermieden und ein offenes Ökosystem für digitale Vermögenswerte sichergestellt werden. Der politische und juristische Feldzug gegen Kryptowährungen scheint damit endgültig vorbei.
3. Unterstützung für Stablecoins zur Stärkung des US-Dollars
Die Order sieht ferner die Förderung regulierter Stablecoins vor, die an den US-Dollar gekoppelt sind. Dies soll die internationale Verbreitung des Dollars im digitalen Raum stärken und eine Alternative zu volatilen Kryptowährungen schaffen, die wirtschaftliche Stabilität unterstützen kann. Stablecoins sind nicht nur für den Kryptomarkt wichtig, sondern erleben auch weit darüber hinaus eine Adoption. Nun könnte Donald Trump diese Entwicklung weiter vorantreiben.
4. Freier Zugang zu Bankdienstleistungen für Krypto-Unternehmen
Der Schutz des fairen Zugangs zu Bankdienstleistungen für Privatpersonen und Unternehmen wird betont. Damit soll verhindert werden, dass Krypto-Unternehmen durch regulatorische Barrieren oder Banken-Diskriminierung ausgeschlossen werden, was den Sektor nachhaltig stärken könnte.
Erst gestern kritisierte Donald J. Trump beim WEF in Davos den CEO der Bank of America für selektiven Zugang zum Bankenwesen. Während er hier noch auf konservative Unternehmer und Politiker anspielte, sollen auch Krypto-Unternehmer wieder einen fairen Zugang zu Banken erhalten.
5. Regulatorische Klarheit für Unternehmen
Die Order fordert klare, technologie-neutrale Vorschriften für digitale Assets. Dies soll Unternehmen mehr Planungssicherheit geben und Investitionen erleichtern. Durch transparente Entscheidungsprozesse und klare Zuständigkeiten wird ein innovationsfreundliches Umfeld geschaffen. Hier werden in den kommenden Wochen Experten einen Rahmen an Regeln ausarbeiten und prüfen, um wettbewerbsfähige und konstruktive Bedingungen in den USA sicherzustellen.
6. Verbot der Einführung einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC)
Die Order untersagt ausdrücklich die Einführung und Nutzung einer US-CBDC. Dies soll die finanzielle Privatsphäre der Bürger schützen und verhindern, dass staatliche Kontrolle über digitale Transaktionen ausgeweitet wird. Bestehende Pläne zur Entwicklung werden gestoppt.
7. Schutz der wirtschaftlichen Freiheit und Privatsphäre
Die Order betont ferner die Bedeutung wirtschaftlicher Freiheit und individueller Privatsphäre im digitalen Finanzsektor. Bürger sollen digitale Vermögenswerte selbst verwalten können, ohne übermäßige staatliche Eingriffe oder Überwachung befürchten zu müssen. Freiheit spielt damit eine zentrale Rolle in der Krypto-Order.
8. Aufhebung früherer Krypto-Vorschriften
Die frühere Executive Order 14067, die den digitalen Sektor regulierte, und das „Framework for International Engagement on Digital Assets“ vom 7. Juli 2022 wurden ferner aufgehoben. Dies deutet auf einen neuen, unternehmensfreundlicheren Ansatz in der Regulierung hin. Die Anti-Krypto-Politik der Biden-Administration ist hiermit vorbei.
9. Einrichtung einer Arbeitsgruppe für digitale Vermögenswerte
Eine spezielle Arbeitsgruppe unter Leitung des National Economic Council wird eingerichtet. Diese soll Vorschläge für die Regulierung digitaler Assets erarbeiten und innerhalb von 180 Tagen einen Bericht vorlegen, der potenzielle gesetzliche Rahmenbedingungen enthält.
10. Zeitrahmen für regulatorische Überprüfung
Die Executive Order setzt klare Fristen für die Überprüfung bestehender Vorschriften im digitalen Finanzsektor. Innerhalb von 30 Tagen müssen das Finanzministerium, das Justizministerium und weitere Behörden alle relevanten Regulierungen und Richtlinien identifizieren, die digitale Vermögenswerte betreffen. Nach 60 Tagen sollen diese Behörden Vorschläge einreichen, ob bestehende Regelungen aufgehoben, angepasst oder in neue Verordnungen überführt werden sollten. Innerhalb von 180 Tagen muss die eingerichtete Arbeitsgruppe dem Präsidenten einen detaillierten Bericht mit Empfehlungen für künftige regulatorische und gesetzgeberische Maßnahmen vorlegen. Diese Fristen sorgen für eine zügige Überprüfung und Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen. Es bleibt also spannend für Bitcoin & Co. in der ersten Jahreshälfte.
Self-Custody bleibt geschützt: Verwahrung via Krypto-Wallets in 2025
In seinem Wahlkampf hat Donald Trump ferner mehrfach betont, dass er das Recht auf Self-Custody für Kryptowährungen schützen wird. Dabei versprach er, diese Rechte für die 50 Millionen Krypto-Besitzer in den USA zu sichern und kritisierte gleichzeitig die Politik von Joe Biden, die er als feindlich gegenüber Kryptowährungen ansah. Trump betonte, dass die Zukunft von Bitcoin und anderen digitalen Vermögenswerten in den USA liegt und nicht ins Ausland abwandern soll.
Self-Custody bedeutet, dass Nutzer die vollständige Kontrolle über ihre Kryptowährungen behalten, ohne auf Drittanbieter wie Börsen angewiesen zu sein. Dabei besitzen sie die Private Keys selbst, die den Zugang zu ihren digitalen Vermögenswerten sichern. Um Self-Custody zu nutzen, ist eine eigene Krypto-Wallet erforderlich.
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