Japan plant neue Milliarden-Konjunkturspritze
Die japanische Regierung will mit einer weiteren milliardenschweren Konjunkturspritze die Folgen einer geplanten Steuererhöhung abfedern.
Ministerpräsident Shinzo Abe werde das Paket im Volumen von sechs Billionen Yen (45 Mrd Euro) an diesem Dienstag bekanntgeben, berichtete die Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf Regierungsbeamte. Zeitgleich wolle er eine Erhöhung der Verbrauchssteuer im April 2014 von 5 auf 8 Prozent ankündigen.
Abe will die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt mit massiven Konjunkturpaketen, einer drastischen Lockerung der Geldpolitik und Reformen aus der jahrelangen Deflation führen. Japan kämpft aber auch mit einer gigantischen Staatsverschuldung von fast dem Doppelten der jährlichen Wirtschaftsleistung des Landes und steigenden Sozialkosten wegen der Überalterung der Gesellschaft. Eine Anhebung der Verbrauchssteuer soll deshalb mehr Geld in die Staatskasse spülen. Wenn der Schritt Erfolg bringt, soll die Steuer 2015 auf 10 Prozent steigen.
Die Regierung plant außerdem die Abschaffung einer Unternehmens-Sondersteuer für den Wiederaufbau der Tsunamigebiete. Davon erhofft sich die Politik, dass Unternehmen die Löhne ihrer Arbeiter anheben. Abe will die Privatwirtschaft dazu drängen, eine Schlüsselrolle bei der Wiederbelebung der Wirtschaft zu spielen. Eine Anhebung der Löhne gilt dafür als ein entscheidender Faktor.
Das notwendige Geld für den Wiederaufbau der 2011 durch ein Erdbeben und Tsunami verwüsteten Gebiete will die Regierung mittels eines Nachtragshaushalts bereitstellen, hieß es. Kritiker - auch in Abes eigenem politischen Lager - sind gegen ein vorzeitiges Ende der auf drei Jahre angesetzten Sondersteuer für Firmen um ein Jahr. Sie befürchten, dass dies negative Folgen für den Wiederaufbau der Katastrophenregion hat.
Die Entscheidung zur Anhebung der Verbrauchssteuer erfolgt vor dem Hintergrund eines Anziehens der Konjunktur. Die Industrieproduktion sank zwar im August im Vergleich zum Vormonat um saisonbereinigt 0,7 Prozent. Für die beiden kommenden Monate werde hier jedoch wieder Wachstum erwartet. Am Dienstag gibt die Bank von Japan das Ergebnis einer Umfrage unter rund 10.000 Unternehmen des Landes zur Stimmung in der Großindustrie bekannt. Auch hier rechnen Experten im dritten Quartal in Folge mit einer Verbesserung./ln/DP/hbr
TOKIO (dpa-AFX)