VW, BMW, Ford & Honda: US-Justizministerium stellt Untersuchungen Autohersteller ein

Es habe nach mehrmonatigen Ermittlungen keine Beweise für Absprachen zwischen Ford, Honda Motor, BMW und Volkswagen in Bezug auf Emissionen gegeben, heißt es von mit der Materie vertrauten Personen. Sprecher von Ford und BMW bestätigten, dass das US-Justizministerium die Ermittlungen eingestellt hat, worüber zuerst die New York Times berichtet hatte. Die anderen Autohersteller hatten nicht auf eine Anfrage für eine Stellungnahme reagiert.

Es ging um eine Vereinbarung zwischen den Autoherstellern und der kalifornischen Luftreinhaltungsbehörde vom Juli vergangenen Jahres über Normen für die Kraftstoffeffizienz, ein staatlicher Rahmen, der im Widerspruch zum Regulierungsansatz der Trump-Regierung steht. Beamte des US-Justizministeriums hatten untersucht, ob sich die betroffenen Unternehmen untereinander auf die Umrisse der Vereinbarung mit den kalifornischen Aufsichtsbehörden geeinigt haben.

Die vier Unternehmen hatten im Juli 2019 eine Vereinbarung bekannt gegeben, zur Unterstützung der vom California Air Resources Board festgelegten Standards und verwiesen darauf, dass dies der beste Weg sei, um sicherzustellen, dass der Streit nicht zu zwei verschiedenen Emissionsstandards in den USA führt. Die Justizbehörden gingen damals jedoch noch davon aus, dass das Abkommen den Wettbewerb einschränken könnte, hieß es von den Personen weiter.

Das Ministerium leitete die Untersuchungen inmitten eines hitzigen Konflikts zwischen der republikanischen Trump-Administration und den in Kalifornien an der Macht befindlichen Demokraten. Umweltvorschriften, insbesondere die Klimapolitik, stehen hierbei im Zentrum des Konflikts. Der Bundesstaat will die Treibhausgasemissionen, die den Klimawandel verursachen, vor allem von Autos und Lastwagen, stark einschränken. Die Trump-Administration ist jedoch dazu übergegangen, die Regeln der Obama-Ära aufzuheben, die versuchten, die Emissionen zu senken.

Von Brent Kendall und Timothy Puko

WASHINGTON (Dow Jones)