Voigt fordert Rückführung nicht integrierter Syrer

ERFURT (dpa-AFX) - Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) spricht sich angesichts des Umsturzes in Syrien für die Rückführung syrischer Flüchtlinge aus. "Wir haben viele gut integrierte Syrer in Thüringen, die belegen, dass es viele gibt, die sich anstrengen und mittun wollen", sagte Voigt der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Diese Menschen seien herzlich willkommen. Es gebe aber auch viele nicht integrierte Syrer, die sich auch nach Jahren nicht in die Gesellschaft eingefunden hätten. "Es gibt keinen Grund mehr, warum sie hier sein sollten. Das Regime ist weg."

Das Entwicklungsministerium warnt nach dem Besuch einer deutschen Delegation in Damaskus hingegen vor staatlich veranlassten Rückführungen syrischer Migranten in ihre Heimat. In einem Strategiepapier wird auf die schlechte humanitäre Lage und eine Überforderung des Übergangsprozesses mit möglichen neuen Konflikten innerhalb des Landes verwiesen.

Voigt sagte: "Ich glaube, dass die unmittelbare politische Bedrohung für diejenigen, die hier hergekommen sind, zumindest gesunken ist." Zwar wisse man noch nicht genau, wie eine neue syrische Regierung aussehen werde und ob dort etwa ein islamistischer Staat entstehe. "Aber umso besser ist es doch, dass vernünftige Leute zurückgehen und ihre Heimat aufbauen", sagte Voigt.

Insgesamt halten sich aktuell laut Bundesinnenministerium rund 975.000 Syrer in Deutschland auf. Der Großteil war in den Jahren seit 2015 im Zuge des syrischen Bürgerkriegs gekommen. Ihre Beschäftigungsquote liegt derzeit bei rund 40 Prozent. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat kürzlich beschlossen, über Asylanträge von Menschen aus Syrien wegen der dynamischen Entwicklung im Land vorerst nicht zu entscheiden./htz/DP/he