Griechenlands Finanzminister Varoufakis tritt zurück

Auf Twitter verkündete er seinen Rücktritt mit den Worten:

Einige Mitglieder der Eurogruppe hätten ihm klar gemacht, dass sie es vorziehen würden, wenn er nicht mehr an ihren Treffen teilnehmen werde, erklärte Varoufakis am Montag in seinem Internetblog. Sein Abschied sei von Ministerpräsident Alexis Tsipras als "potenziell hilfreich" betrachtet worden, weshalb er "heute" das Finanzministerium verlasse.
Im Vorfeld des Referendums hatte er betont, im Falle eines "Ja" der Griechen zu den Sparvorgaben, werde er sein Amt zur Verfügung stellen.

In den praktischen Verhandlungen mit den Geldgebern spielte Varoufakis schon seit Monaten keine entscheidende Rolle mehr. Er hatte vor allem mit heftigen Angriffen auf die Gläubiger von sich reden gemacht und diesen noch am Samstag "Terrorismus" und "Erpressung" vorgeworfen. Über Varoufakis' Nachfolge sollte noch am Montag entschieden werden. Als aussichtsreichste Kandidaten galten der Koordinator der Gespräche mit den Gläubigern, Euklid Tsakalotos, und Wirtschaftsminister Georgios Stathakis.

Mit seinem Rücktritt will Varoufakis, der den Gläubigern in den letzten Tagen Terrorismus und Erpressung des griechischen Volkes vorgeworfen hatte, die Chancen von Regierungschef Alexis Tsipras auf eine Einigung mit den Euro-Partnern verbessern. "Wir von der Linken verstehen etwas davon, kollektiv zu handeln, ohne sich um Amtsprivilegien zu kümmern", so Varoufakis in seinem Blogeintrag. "Ich werde Ministerpräsident (Alexis) Tsipras, den neuen Finanzminister und unsere Regierung voll unterstützen."

Am Sonntag hatte das griechische Volk in einem Referendum darüber abgestimmt, ob die Sparauflagen der Gläubiger Verhandlungsgrundlage sein sollen. Die Mehrheit stimmte für "Nein", was Varoufakis als "historisch" bezeichnet hatte. Direkt nach Bekanntwerden der Referendums-Ergebnisse hatte er neue Verhandlungen mit den Geldgelber angepeilt. "Ab morgen fangen wir an, unsere Wunden zu heilen", kündigte Varoufakis am Sonntagabend im griechischen Fernsehen an. Europa dürfe nicht mehr ein riesiger eiserner Käfig der Sparpolitik sein. Seine Regierung habe sich fünf Monate lang für gelockerte Sparvorgaben eingesetzt. Doch die Gläubiger hätten am 25. Juni ein Ultimatum gestellt, ihr Sparprogramm zu akzeptieren. "Sie haben unsere Banken geschlossen. Sie wollten uns erniedrigen", sagte Varoufakis.

"Wir haben fünf Monate verhandelt und verlangt, dass unsere gerechten Forderungen gehört werden. Wir wollten keine neuen Kredite haben, um damit die abgelaufenen Darlehnen zu bedienen", sagte er. "Nach dem mutigen Nein, das uns das griechische Volk mit auf den Weg gegeben hat, werden wir unseren Partnern die Hand der Kooperation entgegenstrecken."

Ob allerdings die neuen Verhandlungen so schnell, wie von griechischen Regierung erhofft, beginnen können, ist fraglich. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande plädierten für einen Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone am Dienstag. Dort soll dann über das weitere Vorgehen nach dem Referendum beraten werden. "Beide sind sich darin einig, dass das Votum der griechischen n Bürger zu respektieren ist", sagte ein deutscher Regierungssprecher in Berlin nach einem Telefonat der beiden. Merkel reist schon am Montagnachmittag nach Paris, um sich mit Hollande zu beraten. Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sieht kaum noch Chancen für einen Kompromiss, wie er dem "Tagesspiegel" sagte. Tsipras habe die letzten Brücken eingerissen, über die sich Europa und Griechenland auf eine Verständigung zubewegen könnten.

Redaktion finanzen.net mit Material von dpa, Reuters und Dow Jones