Apple will Verkaufsbann in China mit Software-Update vermeiden

Apple hat eine entsprechende Aktualisierung vorgenommen. Einige auf Patente spezialisierte Anwälte sind der Ansicht, dass Apple damit durchkommen könnte und die Geräte auf dem weltgrößten Smartphone-Markt weiterhin wird verkaufen können.

Ein chinesisches Gericht hatte Apple angewiesen, die fraglichen iPhones zunächst vom Markt zu nehmen, während die mutmaßliche Verletzung zweier Software-Patente QUALCOMMs geprüft wird. Die beiden amerikanischen Technologie-Giganten haben sich in einem juristischen Streit um Lizenzen ineinander verbissen.

Trotz der einstweiligen Verfügung Ende November 2018 verkauft Apple weiterhin ältere iPhones. Der Konzern sieht sich in Einklang mit den Vorgaben, detailliert seine Ansicht aber nicht weiter. Zuletzt beantragte Apple vor Gericht, den Verkaufsstopp zurückzunehmen.

Viele Anwälte, die sich mit der Gerichtsentscheidung befasst haben, sind der Ansicht, dass Apple dem Verkaufverbot zunächst zuwidergehandelt und Chinas rechtliche Autorität damit in Frage gestellt hat. Sie warnten, dass Apple damit seinem Geschäft und seiner Marke im wichtigen chinesischen Markt schade, der rund ein Fünftel zum Konzernumsatz beisteuert. QUALCOMM wiederum hat das Gericht aufgefordert, seine Entscheidung gegen Apple auch durchzusetzen.

Laut Apple ist mit dem Software-Update vom Montag den fraglichen Patenten Genüge getan. Das sehen auch einige Anwälte so. Douglas Clark, ein Anwalt aus Hongkong, ist der Ansicht, dass Software-Updates bei Verletzung von Hightech-Patenten oft genutzt werden. In diesem Fall könnte es reichen, weil die Verfügung des Gerichts Apple nur daran hindert, ältere iPhones zu verkaufen, und sich nicht auf alle iPhones bezieht.

QUALCOMM will die neue Software prüfen. Sollte sie nach Ansicht des Chipherstellers weiterhin Patente verletzen, werde man das bei Gericht vorbringen, sagte ein QUALCOMM-Vertreter. Außerdem strebt QUALCOMM eine Entscheidung zu neueren iPhone-Modellen an.

Wenn Apple die iPhones "nicht ordentlich aktualisiert hat, würden sie mit dem Feuer spielen", so Anwalt Clark. Dann stünden dem Konzern Geldbußen oder andere Strafen wegen Missachtung des Gerichts in Haus. "Hier liegt das Risiko", fügte er hinzu.

Von Tripp Mickle und Yoko Kubota

SAN FRANCISCO/PEKING (Dow Jones)