Jill Steins Recount-Offensive gerät ins Stocken - Wie eng kann es für Trump noch werden?

Die von demokratischer Seite gefeierte "Recount-Offensive" der Grünen-Politikerin Jill Stein hat in den USA unverhofft einen Dämpfer erhalten. Wie am Wochenende bekannt wurde, hat Stein den Antrag auf Neuauszählung der Stimmen in Pennsylvania zurückgezogen. Grund: Ein Richter in Pennsylvania verlangt nun eine Kaution von einer Million Dollar als Sicherheit für die Kosten der Nachzählung. Diese unerwarteten Zusatzkosten sprengen nun jedoch das Budget der Grünen-Kandidatin. An Aufgeben denkt Stein jedoch noch nicht. Sie will nun ein Bundesgericht anrufen mit dem Antrag, eine Nachzählung für Pennsylvania gerichtlich anzuordnen. Auf Twitter machte sich Stein indes schon einmal Luft: Die Neuauszählung 2016 sei so teuer, weil die gewählten Vertreter es immer abgelehnt hätten, in ein dem 21. Jahrhundert angemessenes Wahlsystem zu investieren, so Steins Tweet.

#Recount2016 is so expensive because of elected leaders who have refused to invest in a 21st-century voting system.

- Dr. Jill Stein (@DrJillStein) 4. Dezember 2016

Nachzählung in Wisconsin und Michigan laufen an - Republikaner machen Front

Währenddessen ist die Auszählung in Wisconsin bereits angelaufen, Michigan will mit dem Recount am Dienstag starten - sehr zum Leidwesen der Republikaner. In Michigan ist der republikanische Versuch, die Stimmenneuauszählung zu stoppen, bereits gescheitert. Am Montag ordnete ein Bundesgericht an, dass die Stimmen "bis auf weiteres" weiter ausgezählt werden sollen und wies damit die Klage des Generalstaatsanwalts von Michigan, Bill Schuette, zurück. Fakt ist jedoch: Soll das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl tatsächlich noch gekippt werden, müssten alle drei Staaten, in denen Stein Neuauszählungen beantragt hat - Wisconsin, Michigan und Pennsylvania - Clinton zugesprochen werden. Nach neuesten Auszählungsdaten hat Trump in Pennsylvania einen Vorsprung von 49.537 Stimmen vor Clinton, in Wisconsin sind es 22.000 Stimmen, in Wisconsin hingegen lediglich 10.000. Dass das Wahlergebnis sich in allen drei Staaten zugunsten von Clinton verschieben würde, war zwar schon von vornherein als recht utopisch gesehen worden, die "New York Times" und weitere US-Medien sehen jedoch besonders in Pennsylvania durch die notwendig gewordene Gerichtsentscheidung die Chancen auf eine Umwälzung des Ergebnisses schwinden. Außerdem drängt nun auch die Zeit. Die Recounts müssen spätestens zum 13. Dezember abgeschlossen sein, denn am 19. Dezember tritt das Wahlmännerkollegium zusammen, um das Ergebnis der Wahl offiziell zu machen.

Kritik am US-Wahlsystem

Der offizielle Grund für Steins Mobilmachen ist eine Kritik am Wahlsystem in den USA, das schon mehrmals in der Kritik gestanden hatte, veraltet zu sein. Mit ihren Anträgen auf Nachzählung der Stimmen wollte Stein nachprüfen lassen, ob die Wahlen manipuliert oder gehackt worden sein könnten. Stichhaltige Beweise konnte Stein jedoch bislang nicht vorlegen. Dies nahm unter anderem der republikanische Anwalt Lawrence Tabas in Pennsylvania zum Anlass, das Kautionsurteil als "Anerkennung" dafür zu werten, dass Stein Beweise für eine falsche Auszählung oder eine Manipulation der Wahlcomputer bislang schuldig blieb. Stein beruft sich in ihren Anträgen auf Nachzählung lediglich auf statistische Auffälligkeiten, denn die drei fraglichen Staaten hatten in den vergangenen sechs US-Präsidentschaftswahlen immer mehrheitlich für die Demokraten gestimmt.

Letztendlich scheinen sich die Recounts vor allem zu einem Rennen gegen die Zeit zu entwickeln. Die schwache Hoffnung der Demokraten auf eine Umkehrung des Wahlergebnisses schwindet mit jedem Tag.

Redaktion finanzen.net