Selenskyj äußert sich erneut zur Atombomben-Frage

17.10.24 20:07 Uhr

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Ukraine hat nach Angaben ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj keine konkreten Pläne für eine nukleare Bewaffnung seines Landes. "Wir machen keine Atombomben", sagte er in Brüssel bei einer Pressekonferenz mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Zugleich verwies er noch einmal auf nicht eingehaltene Absprachen aus dem Budapester Memorandum von 1994. Damals habe die Ukraine die auf ihrem Gebiet stationierten sowjetischen Atomwaffen abgegeben. Dafür hätten die Atommächte dem Land Sicherheit versprochen, doch dies habe nicht funktioniert, sagte Selenskyj.

Selenskyj: Ukraine praktisch schon in Nato integriert

Als Sicherheitsgarantie bitte die von Russland mit Krieg überzogene Ukraine nun um eine rasche Einladung in die Nato. "Eine Einladung würde die Ukraine diplomatisch unterstützen", sagte Selenskyj. Deshalb sei dies zentral in seinem sogenannten Siegesplan. Er verwies auch darauf, wie viele Waffensysteme aus Nato-Ländern schon in der Ukraine im Einsatz seien, wie eng die Zusammenarbeit sei. Es wäre falsch, die Ukraine politisch außerhalb der Allianz zu lassen, wenn sie praktisch bereits weitgehend integriert sei.

Vor dem Besuch bei der Nato hatte Selenskyj in Brüssel bei einem EU-Gipfel über die Option einer atomaren Bewaffnung gesprochen. "Welchen Ausweg haben wir? Entweder wird die Ukraine Atomwaffen haben, oder wir müssen in irgendeiner Allianz sein", sagte er bei einer Pressekonferenz in Brüssel. Dazu ergänzte er, dass er außer der Nato keine funktionierenden Allianzen kenne.

Nato-Generalsekretär Rutte verwies darauf, dass die Alliierten der Ukraine den Bündnisbeitritt bereits grundsätzlich versprochen haben. "Die Ukraine wird Nato-Mitglied sein", sagte er. Einen Zeitplan nannte Rutte allerdings nicht. Wichtige Nato-Staaten wie die USA und Deutschland wollen den Wunsch der Ukraine derzeit aus Angst vor einer Eskalation mit Russland nicht erfüllen./fko/DP/he