Scholz wirft Merz gefährlichen Zickzackkurs zur Ukraine vor

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat CDU-Chef Friedrich Merz wegen seiner Haltung zur Lieferung weitreichender Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine scharf kritisiert. "Der Oppositionsführer wollte ihn erst liefern, vor den Wahlen in Ostdeutschland hielt er eine Lieferung dann plötzlich für nicht mehr nötig, um im Oktober im Deutschen Bundestag eine Art Ultimatum für eine Lieferung zu formulieren", sagte Scholz dem Portal t-online. "Das nenne ich einen gefährlichen Zickzackkurs." Scholz bekräftigte erneut sein Nein zu Taurus-Lieferungen.

Der Kanzler warnte nach seinem jüngsten Telefonat mit Wladimir Putin vor überzogenen Erwartungen an Gespräche mit dem Kreml-Chef. Auf die Frage, ob er noch einmal mit Putin sprechen würde, antwortete der SPD-Politiker: "Das würde ich." Er ergänzte: "Man darf dabei nur nicht naiv sein oder sich Illusionen machen. Manch einer - oder soll ich sagen eine - läuft ja in Deutschland herum und behauptet, mit ein, zwei Gesprächen sei es getan."

Scholz: Ukraine muss souveräner Staat bleiben

Der Kanzler zielte dabei anscheinend auf die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ab, nannte sie aber nicht beim Namen. Er betonte: "Russland führt einen brutalen und gnadenlosen Angriffskrieg gegen die Ukraine mit Hunderttausenden Toten und Verletzten. Wir müssen alles dafür tun, dass die Ukraine nicht alleingelassen wird und ein souveräner Staat bleibt."

Scholz hatte im November nach mehr als zwei Jahren erstmals wieder mit Putin telefoniert und war dafür vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kritisiert worden. Er sagte jetzt im Interview mit t-online, er habe das Gespräch genutzt, um Putin unmissverständlich deutlich zu machen, dass der Krieg in der Ukraine zu Ende gehen müsse.

"Ich habe ihm klargemacht, dass er nicht darauf hoffen kann, dass unsere Unterstützung der Ukraine nachlässt", sagte Scholz. 28 Milliarden Euro betrage allein die militärische Hilfe Deutschlands. Nach den USA sei Deutschland weltweit der stärkste Unterstützer der Ukraine. "Mir war es wichtig, dass Putin auch meine Sicht auf seinen Krieg hört."/sk/DP/nas