Scholz: Koalition mit BSW nicht möglich

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schließt eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht faktisch aus. "Es kann ja gar nicht gehen mit denen", sagte er am Abend im ARD-"Brennpunkt". Mit Blick auf die außenpolitische Linie des BSW fügte er hinzu: "Das ist eine Orientierung, wo ich nicht wüsste, worüber ich mich da mit der Partei verständigen sollte."

Scholz erklärte: "Ich stehe zu dem, was unsere Bundesrepublik die letzten 75 Jahre stark gemacht hat: die Einbeziehung in die Nato, das transatlantische Bündnis, die Europäische Union, die gemeinsamen Werte von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die uns wichtig sind. Und da kann man nicht nach Russland schielen, wie es das BSW tut."

Zuvor hatte Scholz wie geplant die Vertrauensfrage im Bundestag verloren und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier um Auflösung des Parlaments gebeten, womit dann der Weg zur Neuwahl frei ist./and/DP/men