2023 übernimmt BVR Federführung der Deutschen Kreditwirtschaft

Zentrales Thema des kommenden Jahres sei aus Sicht der DK die Krisenbewältigung und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft, teilte der Dachverband der deutschen Kreditinstitute mit. Hierfür sei auch die Förderung der Kreditvergabefähigkeit der Banken und Sparkassen als Finanzierungsmotor wichtig. Nötig sei "eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Banken", sagte BVR-Präsidentin Marija Kolak.

Damit die Banken und Sparkassen ihrer Rolle als Transformationsbegleiter der Wirtschaft gerecht werden könnten, sei eine zielgerichtete Regulierung notwendig, die sich stärker an grundlegenden Prinzipien orientiere, statt jedes kleinste Detail regeln zu wollen. Dabei sollte das Prinzip der Proportionalität konsequent über alle Regelungsbereiche weiterentwickelt werden. Konkret zu nennen ist eine pragmatische Umsetzung der Basel-3-Vorgaben, die zu keinen weiteren signifikanten Steigerungen der Eigenmittelanforderungen bei den deutschen Instituten führen und die bestehenden Besonderheiten bei den deutschen Banken und Sparkassen angemessen berücksichtigen sollte.

Das Aufsichtsrecht sollte dabei risikobasiert bleiben und nicht der Durchsetzung politischer Ziele dienen. Auch sollte auf weitere kreditbeschränkende, makroprudenzielle Maßnahmen verzichtet werden, die in der gegenwärtigen Situation unerwünschte prozyklische Effekte zur Folge haben. Essenziell für den Wirtschaftsstandort Deutschland sei ein verlässlicher Rechtsrahmen. Dazu gehöre auch ein rechtssicherer und gleichzeitig pragmatischer AGB-Änderungsmechanismus.

Um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken, seien innovationsfreundliche Rahmenbedingungen für die Kreditwirtschaft entscheidend, gerade auch in den Bereichen Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Hierzu zähle die Entwicklung eines Ökosystems digitaler Geldformen durch die Europäische Zentralbank und die Kreditwirtschaft. Damit könnten sowohl der Wirtschaft erhebliche Effizienzsteigerungen als auch Bürgerinnen und Bürgern anonymes Bezahlen in der digitalen Welt ermöglicht werden, erklärte die DK, in der BVR, BdB sowie der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, der Deutsche Sparkassen- und Giroverband und der Verband deutscher Pfandbriefbanken zusammenarbeiten und gemeinsam Position beziehen.

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)