Pressestimme: 'Märkische Oderzeitung' zu AfD-Verbotsantrag

22.01.25 05:34 Uhr

FRANKFURT/ODER (dpa-AFX) - "Märkische Oderzeitung" zu AfD-Verbotsantrag:

"Auch in diesem Bundestagswahlkampf taucht immer wieder die Behauptung auf, es gehe um die Zukunft der Demokratie, weshalb eben die AfD nicht gewählt werden dürfe. Noch weiter gehen die Anhänger eines AfD-Verbotsverfahrens. Sie halten die Gefahr von rechts für so groß, dass sie die AfD gleich ganz verbieten und damit (bei der übernächsten Bundestagswahl) vom Wahlzettel streichen wollen. Doch das verkennt die deutliche Meinungsverschiebung der vergangenen Jahre. Die Wähler entscheiden sich in der überwiegenden Mehrheit nicht für die AfD, weil sie die Demokratie abschaffen wollen. Sie haben vielmehr den Eindruck, dass ihre Weltanschauung nicht gesehen und ihre politischen Ziele von den anderen Parteien ignoriert werden. Daran würde auch ein Verbot nichts ändern, es würde das Misstrauen sogar weiter anheizen."/yyzz/DP/he