iPhone-Verkaufsstopp: Unterschiedliche Auslegung des Urteils gegen Apple sorgte wohl für Verwirrung

Nach dem gerichtlich durchgesetzten Verkaufsverbot der iPhones 7, 8 und X kam es nun zu erneuter Spannung zwischen Apple und QUALCOMM.

Irreführende Auslegung des Urteils

Im Dezember 2018 entschied das Landegericht München, der Anklage des Chip-Herstellers stattzugeben sei und sprach ein Verkaufsverbot für die Modellreihen iPhone 7 und 8 sowie das iPhone X aus. Apple legte zwar Widerspruch gegen dieses Urteil ein, nahm aber die 7er und 8er iPhone aus seinem Online-Shop und den Apple Stores - das iPhone X war zu diesem Zeitpunkt - aufgrund der neu eingeführten iPhone XS Generation - bereits beim Hersteller nicht mehr erhältlich. Aus einer Mitteilung des Tech-Riesen als Reaktion auf das Urteil sei allerdings hervorgegangen, dass die genannten Modelle weiterhin bei Drittanbietern verfügbar seien - Apple hatte das Gerichtsurteil also nur dahingehend interpretiert, als Hersteller selbst von dem Verkaufsverbot betroffen zu sein, nicht aber andere Händler, die die iPhones 7, 8 und X zum Verkauf anbieten.

Einstweilige Verfügung

Das sah QUALCOMM allerdings anders: Der US-Chiphersteller legte das Urteil so aus, dass es sich um ein grundsätzliches Verkaufsverbot handle und somit auch Drittanbieter die entsprechenden Geräte aus ihrem Repertoire nehmen müssten, berichtete Bloomberg. Dementsprechend forderte das Chip-Unternehmen, der iKonzern müsse den Teil der Pressemitteilung streichen, welcher impliziert, Händler wären von dem Verkaufsstopp nicht betroffen. Das Münchener Gericht gab QUALCOMM am vergangenen Donnerstag mittels einer einstweiligen Verfügung Recht: Es erklärte, die Stellungnahme Apples sei irreführend gewesen, da das Urteil vom Dezember 2018 auch den Abzug der Produkte von Drittanbietern vorsehe, wie der Bloomberg vorliegenden einstweiligen Verfügung zu entnehmen ist.

Der Teil der Pressemitteilung Apples, der über die Verfügbarkeit der Modelle iPhone 7 und 7 Plus, iPhone 8 und 8 Plus sowie iPhone X außerhalb der eigenen Stores informieren sollte, musste infolgedessen gestrichen werden.

Redaktion finanzen.net