Deutsche Steuereinnahmen sinken im Juli

Sie sanken im Juli um 1,6 Prozent, gab das Bundesfinanzministerium in seinem Monatsbericht bekannt. Im Juni waren die Einnahmen noch kräftig um 6,8 Prozent gestiegen.

Das Finanzministerium betonte allerdings, die Entwicklung sei "durch Sondereffekte bei zwei Steuerarten unterzeichnet". Ein Rückgang der Einnahmen aus den Steuern vom Umsatz um 1,6 Prozent sei auf eine sehr hohe Vorjahresbasis im Juli 2018 bei der Einfuhrumsatzsteuer zurückzuführen, und zudem habe ein Aufkommensrückgang bei den nicht veranlagten Steuern vom Ertrag um 40,4 Prozent das Gesamtergebnis gedrückt. Die hohe Volatilität der Einnahmen dieser Steuerart ergebe sich aus der unterjährigen Verschiebung von Zahlungsterminen für Dividenden.

Bei der Lohnsteuer habe sich hingegen mit einem Plus von 4,5 Prozent ein auf steigenden Löhnen und hohem Beschäftigungsniveau basierendes kräftiges Aufkommenswachstum fortgesetzt, wenn auch mit einer etwas geringeren Zuwachsrate als in den Vormonaten. Insgesamt verbuchte der Bund im Juli 3,9 Prozent weniger an Steuereinnahmen und erreichte ein Aufkommen von 22,6 Milliarden Euro. Die Länder nahmen mit 24,9 Milliarden Euro um 1,5 Prozent weniger an Steuern ein. Insgesamt belief sich das Steueraufkommen im Juli auf rund 53,5 Milliarden Euro.

Indikatoren zeigen gebremste Industriekonjunktur

In den ersten sieben Monaten des Jahres 2019 nahmen die Steuereinnahmen insgesamt um 2,3 Prozent auf 414,1 Milliarden Euro zu. Während der Bund ein Minus von 0,9 Prozent verzeichnete, verbuchten die Länder eine Zunahme um 2,6 Prozent. Im Mai waren die deutschen Steuereinnahmen bereits um 1,5 Prozent gestiegen, im April um 2,6 Prozent und im März um 4,3 Prozent. Im Februar waren die Steuereinnahmen hingegen um 1,6 Prozent gesunken, was aber mit Sondereffekten begründet worden war.

Zur Konjunkturentwicklung erklärte das Finanzministerium, außenwirtschaftliche Entwicklungen hätten das Wirtschaftswachstum im zweiten Quartal gebremst. Positive Impulse seien dagegen von den privaten und staatlichen Konsumausgaben sowie von den Investitionen gekommen, wenngleich sich auch hier die Dynamik abgeschwächt haben dürfte.

In der gebremsten BIP-Entwicklung dürfte sich entstehungsseitig vor allem die schwache Entwicklung des verarbeitenden Gewerbes widerspiegeln. So habe die Industrieproduktion im zweiten Quartal den vierten Rückgang in Folge verzeichnet. "Frühindikatoren deuten auf eine anhaltend gebremste Industriekonjunktur hin", erklärten die Ökonomen des Ministeriums. Sie verwiesen auf das zuletzt erneut gesunkene Ifo-Geschäftsklima und pessimistischere Produktionserwartungen der Unternehmen.

Außenwirtschaftliche Risiken seien zudem deutlich gestiegen und verstärkten die Unsicherheit der Unternehmen. Die Arbeitsmarktsituation sei noch günstig, die Beschäftigungsexpansion lasse aber nach. Die Frühindikatoren deuteten auf eine weitere Verlangsamung der Beschäftigungszunahme hin, insbesondere im verarbeitenden Gewerbe.

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)