Staatsanwaltschaft: Twitter bleibt im Iran verboten

Vizestaatsanwalt Abdolsamad Choramabadi sagte am Montag, die Justiz habe den Dienst filtern lassen und halte daran fest, dass eine Twitter-Mitgliedschaft illegal sei. Das gelte auch für offizielle Stellen und Amtsinhaber, wurde Choramabadi von iranischen Medien zitiert.

Das Kommunikationsministerium hatte sich für eine Aufhebung des Verbots eingesetzt, weil nicht nur Millionen Iraner, sondern auch fast alle Medien und vor allem hochrangige Offizielle wie Präsident Hassan Ruhani den Kurznachrichtendienst trotz des Verbots regelmäßig nutzen.

Soziale Netzwerke im Internet sind im Iran zwar verboten, doch ignorieren das immer mehr Menschen in der Islamischen Republik. Sie verschaffen sich Zugang über Datentunnel. Nach einer Studie sind mehr als die Hälfte der etwa 80 Millionen Iraner Mitglied in mindestens einem der verbotenen Netzwerke. Bei der Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen sind es sogar über 70 Prozent.

Die für die Verbote zuständigen Stellen ernten nicht nur Kritik, sondern auch viel Spott im Netz. So wird gefragt, wie genau und in welchem Zeitrahmen die über 40 Millionen Iraner, die diesbezüglich gegen die Gesetze verstoßen haben, verhaftet werden sollen./str/fmb/DP/men

TEHERAN (dpa-AFX)