Litauen ratifiziert Brigade-Abkommen mit Deutschland

VILNIUS (dpa-AFX) - Litauen hat das gemeinsame Abkommen mit Deutschland über die Stationierung einer gefechtsbereiten Brigade in dem baltischen Nato-Land ratifiziert. Im Parlament in Vilnius stimmten alle 88 anwesenden Abgeordneten einstimmig für die am 13. September in Berlin getroffenen Übereinkunft, die die Präsenz und den Aufenthalt deutscher Soldaten und Zivilbeschäftigter der Bundeswehr in dem Baltenstaat rechtlich regelt.

Die Abgeordneten hatten in der Vorwoche - unmittelbar nach der Rede von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor dem Parlament in Vilnius - damit begonnen, das Abkommen zu diskutieren. Dass die Ratifizierung nun am Tag der Deutschen Einheit erfolgte, wurde von einigen Parlamentariern in der Debatte als "sehr symbolisch" bezeichnet. Verteidigungsminister Laurynas Kasciunas sprach von einem "weiteren Grundstein unserer strategischen Partnerschaft" mit Deutschland.

Auch in Deutschland muss das Abkommen noch vom Bundestag ratifiziert werden. Einen Termin dafür gibt es noch nicht. Pistorius sagte während seines Besuchs in Litauen, er gehe davon aus, dass das Ratifizierungsverfahren im kommenden Jahr abgeschlossen sein wird.

Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband fest in Litauen zu stationieren. Die Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein. Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von bis zu 5.000 Soldaten./awe/DP/ngu