Weitere Entscheidung im Patentstreit von QUALCOMM und Apple

Das Landgericht München entscheidet in fünf Verfahren, in denen QUALCOMM Verkaufsverbote für diverse iPhone-Modelle anstrebt.

Bei den Patenten geht es unter anderem um Suchfunktionen auf den Geräten sowie Technologien zur Verwaltung des Stromverbrauchs. QUALCOMM klagt gegen Apple in Deutschland in mehr als einem Dutzend Verfahren in München und Mannheim. Bisher wurde ein Verfahren ausgesetzt und in einem wurde die QUALCOMM-Klage abgewiesen.

Der Streit begann, als Apple QUALCOMM mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Apple argumentiert, da der Chipkonzern keinen Festpreis, sondern einen Anteil vom Verkaufspreis der Geräte haben wolle, versuche er auf ungerechtfertigte Weise von Apples eigenen Innovationen zu profitieren. QUALCOMM bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Auftragsfertigern und wirft Apple vor Gericht die Verletzung diverser Patente vor. QUALCOMM ist vor allem bekannt als Anbieter von Prozessoren und Funkchips, beansprucht aber auch die Erfindung vieler anderer Technologien in Smartphones für sich.

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MÜNCHEN (dpa-AFX)