"Calexit" - Kalifornien plant den Austritt aus den USA

Die Organisation "Yes California" legte am vergangenen Montag dem Generalstaatsanwalt Kaliforniens ihre Referendumsinitiative vor. Sie fordert eine Volksabstimmung über den Austritt des Staates Kalifornien aus den Vereinigten Staaten von Amerika.

"Calexit" ist das erklärte Ziel

Im August 2015 wurde die Organisation "Yes California" in Anlehnung an die Schottische Abspaltungsbewegung "Yes Scotland" gegründet. Ihr Ziel: Der Austritt aus den Vereinigten Staaten. Gegründet ist die Bewegung auf der Tatsache, dass der Bundesstaat Kalifornien Jahr für Jahr Milliarden in Form von Steuern an Washington zahlen muss, im Gegenzug dafür aber keine hinreichende Unterstützung erhält. So besitze der Staat nicht die nötigen finanziellen Mittel, um in Schulen zu investieren, auch die Infrastruktur leide unter dem Milliardenverlust. Nach der Wahl Donald Trumps zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten wächst der Zuspruch für die Kampagne immens. Der Hashtag #Calexit ist bereits zum Schlagwort nicht nur in den sozialen Medien geworden. Einen Tag nach der Präsidentschaftswahl hieß es in der Mitteilung der Vertreter des kalifornischen Parlaments: "Heute Morgen fühlen wir uns wie Fremde in einem fremden Land." Denn in dem bevölkerungsreichsten Staat der USA haben 61,5 Prozent ihr Stimme an die Trump-Rivalin Hillary Clinton gegeben. Deshalb könne sich Kalifornien keinesfalls mit den Prinzipien eines Donald Trumps anfreunden, denn sie "lieben Einwanderer und wollen die Grenzen öffnen", "wir wollen mehr internationalen Austausch", so "Yes California"-Gründer Marcus Ruiz Evans. Deshalb ging die Organisation den Schritt und legte nun die Referendumsinitiative vor.

IT'S OFFICIAL. See/Read our #Calexit independence plebiscite on the California Attorney General's website. https://t.co/WGqtKiKZVk? pic.twitter.com/xPpv2ac9vo

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- Yes California (@YesCalifornia) 21. November 2016

Wie würde ein "Calexit" aussehen?

Ein Referendum zum kalifornischen Austritt aus den USA wäre im Szenario des "Calexit" nur der erste Schritt. Im Anschluss müssten der Staat Kalifornien bei Verhandlungen mit der US-Regierung die Zustimmung für den Austritt erwirken. Hierzu räumt die Organisation "Yes California" explizit auf ihrer Homepage ein, dass dies ein "langer" und "schwieriger" Weg wäre. Denn in der Verfassung der Vereinigten Staaten ist ein Austritt eines Einzelstaates nicht vorgesehen.
Doch die Gründer der Exit-Bewegung sind sich den Vorteilen des Auftritts sicher. Mit dem Tourismus, der Landwirtschaft, Hollywood und dem Silicon Valley gehört der "Golden State" zu den stärksten Wirtschaftsmächten der USA und kann sich auch im weltweiten Vergleich sehen lassen. Mit einem Bruttoinlandsprodukt von 2,448 Billionen US-Dollar steht der US-Bundesstaat global auf Rang 6. Dennoch müsste Kalifornien nach einem Austritt einen Teil der US-Staatsschulden übernehmen, einen Anteil in Form von 2,7 Billionen US-Dollar. Ob es zu einem Referendum kommen wird und wie dieses ausfallen würde, bleibt abzuwarten. Denn die Vereinigten Staaten haben mit ihren Wahlen schon das ein oder andere mal für Überraschungen gesorgt.

Redaktion finanzen.net