QUALCOMM will in Patentstreit iPhone-Produktion in China stoppen

QUALCOMM habe entsprechende Klagen bei einem auf geistiges Eigentum spezialisierten Gericht in China eingereicht, sagte eine Qualcomm-Sprecherin am Wochenende der Nachrichtenagentur Bloomberg. "Apple nutzt von Qualcomm erfundene Technologien, ohne dafür zu bezahlen", erklärte sie.

Der Chipkonzern führt dabei drei Patente ins Feld, bei denen es um die Regulierung des Stromverbrauchs sowie um Apples "Force-Touch"-Technologie geht, bei der ein Touchscreen die Stärke des Fingerdrucks erkennen kann.

Die Patente gehören nicht zum Grundstock technischer Standards und das lässt Qualcomm freiere Hand - Forderung nach Verkaufsverboten auf Basis von Standard-Patenten können für Probleme mit Regulierungsbehörden sorgen. Ein Apple-Sprecher erklärte: "In den vielen Jahren unserer Verhandlungen mit Qualcomm ist über diese Patente nie gesprochen worden." Er zeigte sich sicher, dass der Vorstoß von Qualcomm vor Gericht scheitern werde.

Das Qualcomm-Geschäft hat zwei Säulen. Der Konzern ist einer der größten Anbieter von Chips für Smartphones und verkauft zugleich Patentlizenzen auf verschiedenste Technologie. Der erste Bereich bringt mehr Umsatz und der zweite einen Großteil der Gewinne.

Apple stört sich daran, dass Qualcomm für Patentlizenzen einen prozentualen Anteil vom gesamten Gerätepreis verlangt. Das sei unfair, argumentiert der iPhone-Konzern, weil die höhere Preise auf hauseigene Technologien zurückgingen. Qualcomm kontert zum einen, das sei die übliche Art in der Industrie, die Patentgebühren zu berechnen. Zum anderen startete der Chip-Spezialist eine globale Werbekampagne, um zu zeigen, dass in Apple-Geräten noch viele andere seiner Technologien steckten. Die Unternehmen haben sich gegenseitig verklagt und Qualcomm versucht bereits, die Einfuhr von iPhones in die USA verbieten zu lassen.

Auf der Hardware-Seite sorgen in einem Teil von Apples iPhones Qualcomm-Telekommunikationschips für die Verbindung zu Mobilfunknetzen und WLAN. In Europa stieg der Konzern aber bereits auf Funkchips von Intel um. Das iPhone ist Apples wichtigstes Produkt und macht über die Hälfte des Geschäfts aus./so/DP/men

SAN FRANCISCO (dpa-AFX)