Klage abgewiesen

Aktien von RWE und E.ON negativ: Versorger unterliegen im Streit vor EU-Gericht - Clementi neuer E.ON-Aufsichtsratsvorsitzender

17.05.23 15:42 Uhr

Aktien von RWE und E.ON negativ: Versorger unterliegen im Streit vor EU-Gericht - Clementi neuer E.ON-Aufsichtsratsvorsitzender | finanzen.net

Mehrere regionale Energieversorger haben im Rechtsstreit um einen Energiedeal der Branchenriesen E.ON und RWE den Kürzeren gezogen.

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Das Gericht der Europäischen Union wies am Mittwoch die Klage der Versorger ab (Rechtssache u.a. T-322/20). Das Gericht stellte in mehreren Punkten klar, dass der EU-Kommission, die den Deal genehmigt hatte, keine offensichtlichen Beurteilungsfehler unterlaufen seien. Gegen das Urteil kann noch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgegangen werden.

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Die Wettbewerbshüter der Kommission hatten 2019 die milliardenschwere Neuaufteilung der Geschäftsfelder zwischen E.ONund RWE unter einigen Auflagen genehmigt. E.ON hatte die RWE-Tochter Innogy übernommen, aber nur deren Sparten Vertrieb und Netz behalten. Das Geschäft mit den erneuerbaren Energien von Innogy und E.ON ging wiederum an RWE. Die Kläger kritisierten vor diesem Hintergrund unter anderem eine marktbeherrschende Stellung der beiden Dax (DAX 40)-Konzerne. Der Frankfurter Versorger Mainova sprach beispielsweise davon, dass durch den Deal ein Oligopol entstanden sei.

"Die Entscheidung des Europäischen Gerichts muss jetzt genauer analysiert werden", sagte Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). Der Verband hatte die Klagen unterstützt. Wenn zwei ehemals im Wettbewerb stehende große Unternehmen zu einer Partnerschaft kämen, verändere das die grundlegende Architektur der Energiewirtschaft.

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Ein E.ON-Sprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir begrüßen die Entscheidungen des Europäischen Gerichts." Die Urteile bestätigten die Rechtmäßigkeit der fusionskontrollrechtlichen Freigabe der Europäischen Kommission.

Clementi neuer E.ON-Aufsichtsratsvorsitzender

Der frühere IBM-Manager Erich Clementi ist neuer Aufsichtsratsvorsitzender des größten deutschen Energieversorgers E.ON. Der 64-jährige Betriebswirt sei am Mittwoch im Anschluss an die Hauptversammlung des Konzern zum Nachfolger von Karl-Ludwig Kley gewählt worden, berichtete das Unternehmen. Kley hatte sich entschlossen, nicht mehr zur Wiederwahl anzutreten.

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Clementi ist bereits seit 2016 stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats der E.ON SE. Er war zuvor rund 35 Jahre in leitenden Funktionen beim Technologiekonzern IBM tätig. Er sagte nach seiner Wahl, E.ON sei hervorragend positioniert, um die beschleunigte Energiewende europaweit entscheidend mitzugestalten.

Am Mittwoch verliert die E.ON-Aktie via XETRA zeitweise minimale 0,12 Prozent auf 12,00 Euro, RWE-Papiere geben daneben zeitweise um 0,83 Prozent auf 41,95 Euro nach.

/mjm/DP/jha

LUXEMBURG (dpa-AFX) /

DÜSSELDORF (dpa-AFX)

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Bildquellen: Andre Laaks, RWE, E.ON

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