Grünen-Politikerin fordert Taurus-Lieferungen an die Ukraine

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Sara Nanni fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Hintergrund sind US-Berichte, wonach Präsident Joe Biden der Ukraine den Einsatz weitreichender Raketen gegen bestimmte Ziele in Russland erlaubt. "Deutschland sollte sich den USA anschließen und Taurus liefern", sagte Nanni der "Rheinischen Post".

Seit Monaten setze man sich dafür ein, "dass diese Entscheidung endlich getroffen wird", sagte die Verteidigungsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion. "Als Grüne waren wir da immer klar. Jetzt ist der Kanzler am Zug." Auch Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck hatte bereits angekündigt, dass er im Fall einer Wahl zum Regierungschef Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern würde.

Scholz hat eine Lieferung von Taurus bisher klar ausgeschlossen und das damit begründet, dass mit diesen Waffen der Kreml getroffen werden könnte. Der Marschflugkörper hat eine Reichweite von etwa 500 Kilometern.

Medienberichten zufolge erlaubt der scheidende US-Präsident Biden der Ukraine den Einsatz von ATACMS-Raketen zur Verteidigung der ukrainischen Streitkräfte in der von ihnen besetzten westrussischen Region Kursk. Das Pentagon und der Nationale Sicherheitsrat der USA wollten die Berichte auf Nachfrage zunächst nicht kommentieren, dementierten diese aber auch nicht./cab/DP/ngu