May stellt Abstimmung im Unterhaus am 27. Februar in Aussicht
Die britische Premierministerin Theresa May hat im britischen Unterhaus erklärt, dass weitere Verhandlungen mit der Europäischen Union notwendig seien, um eine endgültige Brexit-Vereinbarung zu erreichen, über die das Parlament abstimmen könne.
May setzte sich eine Frist bis Ende Februar. Sollte sie bis dahin kein überarbeitetes Abkommen zur Abstimmung vorlegen können, soll das Parlament am 27. Februar selbst entscheiden, wie es mit dem Brexit weitergeht.
Das Parlament hat das von May ausgehandelte Brexit-Abkommen mit großer Mehrheit abgelehnt, stimmte aber auch dagegen, die EU ohne ein Abkommen zu verlassen. Das Vereinigte Königreich wird die EU am 29. März verlassen.
May räumte zwar ein, dass der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, nicht neu verhandeln wolle, aber sie würde ihn vor Ende Februar wieder treffen. Der Hauptstreitpunkt bleibt der Backstop an der nordirischen Grenze. May sagte, es gäbe Alternativen, um die aktuelle Backstop-Vereinbarung zu ändern, einschließlich der Hinzufügung einer rechtsverbindlichen Frist oder der Hinzufügung einer einseitigen Ausstiegsklausel.
Von Anneken Tappe
LONDON (Dow Jones)
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