Bolsonaro darf nicht zu Trumps Vereidigung reisen

BRASÍLIA (dpa-AFX) - Brasiliens früherer Staatschef Jair Bolsonaro (2019-2022) darf nicht zur Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump am kommenden Montag nach Washington reisen. Der Oberste Gerichtshof des südamerikanischen Landes lehnte Bolsonaros Antrag auf Rückgabe seines eingezogenen Reisepasses ab. Es bestehe weiterhin die Gefahr, dass der Ex-Präsident ins Ausland fliehen und sich so der Strafverfolgung entziehen könnte, hieß es laut einem Bericht des Fernsehsenders TV Globo zur Begründung.

Bolsonaros Reisepass war vor rund einem Jahr im Zuge der Ermittlungen gegen den früheren Staatschef eingezogen worden. Die Bundespolizei wirft dem Ex-Präsidenten vor, gemeinsam mit Verbündeten einen Putsch geplant haben, um sich nach seiner Wahlniederlage im Oktober 2022 gegen den derzeitigen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva an der Macht zu halten. Die Generalstaatsanwaltschaft prüft derzeit, ob sie der Empfehlung der Ermittler folgt und Anklage gegen Bolsonaro und drei Dutzend weitere Verdächtigte erhebt.

Bolsonaros Anwälte hatten zuvor beantragt, dem früheren Staatschef die Reise zu Trumps Vereidigung in den USA zu gestatten. Generalstaatsanwalt Paulo Gonet sprach sich allerdings dagegen aus, da es kein öffentliches Interesse daran bestehe, dass Bolsonaro an der Zeremonie teilnimmt. Bolsonaro und Trump pflegten während Trumps erster Amtszeit (2017-2021) ein gutes Verhältnis. Der südamerikanische Rechtspolitiker wurde bisweilen auch als "Tropen-Trump" bezeichnet./dde/DP/zb