Asylverfahren dauern so lange wie seit 2017 nicht mehr
BERLIN (dpa-AFX) - Wer in Deutschland einen Asylantrag stellt, wartet auf eine Entscheidung im Schnitt 8,7 Monate. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Linken-Abgeordneten hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Demnach dauerte die Bearbeitung der Anträge durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im vergangenen Jahr so lang wie seit 2017 nicht mehr. Damals vergingen von der Antragstellung bis zum Bescheid 10,7 Monate. 2023 warteten die Antragsteller durchschnittlich 6,8 Monate auf eine Entscheidung.
Nigerianer warteten im Schnitt 20,1 Monate
Besonders lange mussten sich im vergangenen Jahr nach Angaben der Bundesregierung Antragsteller aus Togo, Gambia und Nigeria gedulden. Sie warteten jeweils mehr als 20 Monate auf ihren Asylbescheid. Doch auch Asylbewerber aus den Palästinensergebieten und dem Bürgerkriegsland Sudan erhielten erst nach durchschnittlich rund 15 Monaten einen - meist positiven - Bescheid.
Für die 960 abgeschlossenen Asylverfahren von Sudanesen im vergangenen Jahr gibt die Bundesregierung eine Schutzquote von 99 Prozent an. In den 433 entschiedenen Verfahren, die Menschen aus den palästinensischen Gebieten betrafen, wurde in knapp 82 Prozent der Fälle ein Schutz zuerkannt.
Bei der Verfahrensdauer von palästinensischen Antragstellern ist allerdings zu berücksichtigen, dass über Anträge von Menschen aus dem Gazastreifen wegen der volatilen Lage in dem vom Krieg stark zerstörten Gebiet seit dem 9. Januar 2024 nicht entschieden wird.
Mehrere europäische Staaten, darunter auch Deutschland, hatten nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad am 8. Dezember Entscheidungen über Asylverfahren von Menschen aus Syrien ausgesetzt. Syrien war im vergangenen Jahr mit rund 33 Prozent aller Erstanträge das Hauptherkunftsland von Asylbewerbern in Deutschland.
Fokus auf Altfälle
Die Bundesregierung erklärt die insgesamt längere Verfahrensdauer damit, dass sich das Bamf aktuell verstärkt auf den "Rückstandsabbau von anhängigen Verfahren mit hoher Liegezeit" fokussiere. Tatsächlich war die Zahl der Asylbewerber 2023 stark gestiegen. Mit rund 329.000 Erstanträgen war sie um rund 51 Prozent höher als 2022. Im vergangenen Jahr gab es dann einen Rückgang um etwa 30 Prozent auf rund 230.000 Asylerstanträge.
Nicht berücksichtigt sind in der Statistik zur Dauer der Asylverfahren sogenannte Widerrufsverfahren. Diese stehen beispielsweise an, wenn sich die Lage im Herkunftsland grundlegend geändert hat. "Die Politik muss eine Lösung finden, um aufwendige Widerrufsverfahren bei anerkannten syrischen Geflüchteten möglichst zu vermeiden", sagt Clara Bünger, Innenpolitikerin der Linken. Schließlich sei das Bamf jetzt schon überfordert./abc/DP/zb