"Gemeinsames Verständnis"

Varoufakis: Gespräch mit Schäuble war sehr hilfreich

08.06.15 16:11 Uhr

Varoufakis: Gespräch mit Schäuble war sehr hilfreich | finanzen.net

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis erhofft sich von seinem Gespräch mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble einen guten Impuls für die festgefahrenen Verhandlungen in der Griechenland-Krise.

"Dr. Schäuble und ich hatten ein langes, produktives Gespräch", sagte Varoufakis nach dem Treffen im Bundesfinanzministerium zu Journalisten.

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Schäubles Ministerium bestätigte einen "freundlichen" und "konstruktiven" Charakter des Treffens, wollte aber keine inhaltlichen Details mitteilen. "Das Gespräch der beiden Minister war offen und konstruktiv", erklärte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums. "Es verlief in freundlicher Atmosphäre."

"Ich glaube, dass das heutige Gespräch sehr hilfreich sein wird, um den Prozess der letzten wenigen Tage oder Wochen zu festigen, bevor wir eine endgültige Einigung in den laufenden Verhandlungen haben," erklärte er. Das Gespräch habe "in extrem freundlicher Weise" stattgefunden, betonte Varoufakis und ergänzte: "Wir haben ein gemeinsames Verständnis des Problems." Ziel sei eine gemeinsam erstellte und vereinbarte Lösung. Allerdings habe er mit Schäuble "nicht verhandelt", sondern eine gemeinsame Basis erarbeitet.

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Varoufakis appellierte an die europäischen Spitzenpolitiker, zu einer Vereinbarung zu finden. "Dies sind schwierige Zeiten für die Europäische Union und die Eurozone im Besonderen", sagte der griechische Finanzminister. Es sei deshalb "die Pflicht der gewählten Politiker, die Verantwortung auf eine hohe Ebene zu heben", um zu einer Einigung zu kommen. Eine Vereinbarung zur Lösung der Schuldenkrise sei "absolut essenziell für die Integrität der Eurozone" und auch für die der gesamten Europäischen Union. Eine Lösung zu finden, sei "unsere historische Pflicht".

Das Treffen zwischen dem deutschen und dem griechischen Finanzminister war erst kurzfristig zustandegekommen. Varoufakis hält am Abend einen Vortrag bei der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zu dem Thema "Die Zukunft Griechenlands in der EU".

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte zuvor den Druck auf Athen erhöht. Die Absage von Ministerpräsident Alexis Tsipras im griechischen Parlament an die jüngsten Kompromissvorschläge nahm Juncker persönlich. "Ich war etwas enttäuscht von der Rede von Tsipras", sagte der Luxemburger beim Gipfel der führenden westlichen Industrieländer (G7) am Sonntag auf Schloss Elmau.

Die Finanzkrise in Griechenland beschäftigte auch den G7-Gipfel. "Zu Griechenland haben wir berichtet", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag in einem ZDF-Interview. Alle hätten dabei "deutlich gemacht, dass in Europa immer zusammengehört: Solidarität auf der einen Seite und auch Eigenanstrengung auf der anderen Seite", sagte Merkel. "Und da sind wir noch nicht am Ziel." Merkel und der französische Präsident Francois Hollande telefonierten nach Angaben der Kanzlerin am Samstagabend mit Tsipras.

Die Zeit für Griechenland wird immer knapper, da das Land bis Ende Juni insgesamt gut 1,5 Milliarden Euro an den IWF zurückzahlen muss. Eine eigentlich bis zum 5. Juni fällige Zahlung von 300 Millionen Euro soll nun mit den anderen Zahlungen bis Monatsende gebündelt werden.

Ende Juni läuft das bereits zwei Mal verlängerte Hilfsprogramm für Griechenland aus. Die Kreditgeber stellen aber Forderungen, die Athen für die Auszahlung der letzten Tranche von 7,2 Milliarden Euro aus dem zweiten Hilfspaket erfüllen muss und ohne die das Land wohl spätestens im Juli zahlungsunfähig wäre.

Die Rufe nach einer harten Haltung gegenüber Athen bis hin zu einem Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro sind angesichts der als wenig kompromissbereit angesehenen griechischen Haltung in Teilen der deutschen Politik lauter geworden. An der Basis der CDU/CSU wächst laut Bild-Zeitung die Kritik an der neuen Kompromissbereitschaft der Geldgeber im Schuldenstreit mit Griechenland. Das bestätigten einflussreiche CDU-Bundestagsabgeordnete dem Blatt laut dessen Angaben vom Montag.

"Aus unzähligen Zuschriften und Gesprächen weiß ich, dass die Stimmung an der Basis eine ganz andere ist als an der Parteispitze," sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU). Es habe sich "immer mehr" die Erkenntnis durchgesetzt, dass es Griechenland nicht an europäischer Solidarität fehle. "Die meisten CDU-Mitglieder, die sich jetzt mit Mails und Anrufen bei ihren Abgeordneten melden, wollen zurück zu Schäubles ursprünglicher 'Keine Kompromisse'-Linie", sagte der Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung MIT, Carsten Linnemann, dem Blatt.

DJG/ank/sha

BERLIN (Dow Jones)

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