Über Gebühr: Welche Bankgebühren legal sind

von Markus Hinterberger, €uro am Sonntag

Was macht einen guten Banker aus? Er kalkuliert nicht nur scharf mit dem Geld der Kunden, sondern auch mit deren Unwissenheit und Vergesslichkeit. Das ist zugespitzt formuliert leider immer wieder der Fall. Die Vereinigten Raiffeisenbanken Gräfenberg-Forchheim beispielsweise verlangten zusätzlich 34 Cent für jede Ein- oder Auszahlung auf das Girokonto und kassierten eine Unterlassungsklage.

Schon in den 90er-Jahren erklärte der Bundesgerichtshof (BGH), dass mindestens fünf Buchungen pro Monat gratis sein müssen (Az. XI ZR 80/93, XI ZR 217/95). Doch die Genossenschaftsbank aus Franken nahm einen erneuten Anlauf und schob die neue EU-Zahlungsdiensterichtlinie vor, die eine Buchungsgebühr erlaube. Dagegen zog die Schutzgemeinschaft für Bankkunden bis vor den Bundesgerichtshof - und bekam Ende Dezember 2014 recht.

Was in Franken passierte, ist kein Einzelfall. Deutschlands Banken machen sich Sorgen um ihre Gewinne. Wegen des Zinstiefs können die Institute am Geld ihrer Kunden kaum etwas verdienen. Aus wirtschaftlicher Sicht dürften viele Banken -ihren Sparern keine Zinsen zahlen, sondern müssten Strafzinsen für das Aufbewahren des Geldes verlangen. Genau das tat die Skatbank im vergangenen Oktober und sorgte für einen bundesweiten Aufschrei. Also wurden die Institute kreativ und fordern seitdem höhere Gebühren, etwa für Ein- und Auszahlungen.

€uro am Sonntag hat erlaubte und unerlaubte Bankgebühren gegenübergestellt. Die gute Nachricht: Die Liste der legalen Gebühren ist deutlich kürzer als die der verbotenen. Vereinfacht gesagt sind nur die Gebühren rechtens, bei denen es sich der Kunde gar zu bequem macht und etwa einen für ihn bereitgestellten Kredit nicht annimmt.

Handelt die Bank jedoch im eigenen Interesse und drückt dem Kunden die Kosten dafür auf, urteilt der sogenannte Bankensenat des Bundesgerichtshofs verbraucherfreundlich. Ob Gebühren für eine geplatzte Lastschrift, weil das Konto nicht gedeckt ist, Bearbeitungsentgelte für Ratenkredite oder verschwiegene Rückvergütungen bei der Vermittlung einer Geldanlage, die hinter dem Rücken des Kunden an Banken zurückfließen: Die Gebühren wurden in den vergangenen Jahren von den obersten Zivilrichtern verboten. Unrechtmäßig kassieren die Banken laut BGH immer dann, wenn sie Tätigkeiten im gesetzlichen Auftrag erfüllen.

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