Rechtsprechung

Bizarre Gesetze in Deutschland

22.09.23 19:46 Uhr

Skurrile Gesetze in Deutschland: Diese absurden Vorschriften sollte man kennen! | finanzen.net

Gesetze und Vorschriften sind nötig, um ein friedliches Zusammenleben in einer großen Gemeinschaft zu regeln und Verstöße zu ahnden. Wenn man sich die deutschen Gesetze aber genauer anschaut, entdeckt man so manche Gesetze, Richtlinien und Rechtsprechungen, deren Funktion sich auf den ersten Blick nicht erschließen will.

Eheschließungen nur bei vollem Bewusstsein

Gemäß Paragraf 1314 BGB, der legitime Aufhebungsgründe der Eheschließung nennt, darf eine Ehe aufgelöst werden, wenn ein Ehegatte bei der Eheschließung entweder bewusstlos oder im Zustand vorübergehender geistiger Störung war. Auch im Fall, dass einer der Beteiligten "nicht gewusst hat, dass es sich um eine Eheschließung handelt", kann die Ehe annulliert werden.

Marschieren im Gleichschritt verboten

Das Überqueren einer Brücke im Gleichschritt ist in Deutschland verboten. Das regelt Paragraf 27 der Straßenverkehrsordnung (StVO). Eingeführt wurde die Vorschrift, nachdem im Jahr 1831 in Großbritannien eine Brücke wegen der Resonanz vom Gleichschritt 74 überquerender Soldaten eingestürzt ist, wie t-online berichtet.

Straßenverkehrsordnung für Vierbeiner

Paragraf 28 der Straßenverkehrsordnung (StVO) regelt den Umgang mit Tieren im Straßenverkehr. Unter anderem ist darin festgelegt, dass für Reiter und Viehtreiber die "für den gesamten Fahrverkehr einheitlich bestehenden Verkehrsregeln und Anordnungen" gelten - dazu gehört auch eine ausreichende Beleuchtung. So ist beim Treiben von Vieh vorn eine nicht blendende Leuchte mit weißem Licht und am Ende eine Leuchte mit rotem Licht mitzuführen. Das gilt auch beim Führen nur eines Großtieres. Obwohl dieses Gesetz in der Theorie durchaus Sinn ergibt, bleibt die praktische Umsetzung fraglich.

Blinde Autofahrer

Auch für Menschen mit einer Sehbehinderung hält die Straßenverordnung einige Sonderregeln parat. So sieht Paragraf 42 Abs. 4 StVO (Zeichen 314 und 315) vor, dass blinde Menschen drei Stunden lang Anwohnerparkplätze nutzen und im eingeschränkten Halteverbot parken dürfen. Wie man ohne Sehkraft durch die Führerscheinprüfung kommen soll, ist allerdings unklar.

"Das Leben des Brian" an Feiertagen verboten

An stillen Feiertagen, wie am Karfreitag, dürfen in den meisten Bundesländern keine Sport- oder Tanzveranstaltungen stattfinden. Mitunter sind in Nordrhein-Westfalen aber auch Filme wie "Das Leben des Brian" von Monthy Python verboten und dürfen nicht öffentlich ausgestrahlt werden. Vor vielen Jahren stufte die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) den Filmklassiker gemäß Paragraf sechs des Feiertagsgesetzes Nordrhein-Westfalens als "nicht feiertagsfrei" ein. Ein sehr umstrittenes Gesetz, das bis heute viel Kritik und Gegenbewegungen auslöst, das berichtet t-online.

"Herbeiführen einer Explosion durch Kernenergie"

Es ist gemäß Paragraf 307 des Strafgesetzbuchs (StGB) verboten, eine Atombombe oder andere Nuklearwaffen zu zünden. Bei einem Verstoß drohen mindestens fünf Jahre Freiheitsstrafe - ziemlich harmlos im Vergleich zu den Auswirkungen.

Rechtsprechungen aus dem Berufsleben

Auch für sämtliche Eventualitäten im Berufsleben hält das deutsche Paragrafenwerk Grundsätze parat. In Nordrhein-Westfalen gilt: Stirbt ein Beamter auf einer Dienstreise, dann gilt diese als beendet. Dass der Tod keinesfalls als "dauernde Berufsunfähigkeit" zählt, erklärte das Bundesfinanzministerium in einer Ausgabe des Bundessteuerblatts. Dahingegen zählt das Einschlafen bei der Arbeit und das darauffolgende "vom Stuhl fallen und verletzen" laut des Sozialgerichts in Dortmund (Az. S36 U 294/97) als Arbeitsunfall.

Redaktion finanzen.net

Bildquellen: ER_09 / Shutterstock.com