Deutschland hat wieder höhere Schulden

Die Verschuldung des Bundeshaushalts und seiner Sondervermögen stieg nach Angaben des Finanzministeriums innerhalb von sechs Monaten um mehr als 11 Milliarden Euro. Insgesamt lag der Schuldenstand zum 30. Juni bei rund 1081 Milliarden Euro.

Schwankungen während des Jahres seien aber nicht ungewöhnlich, betonte das Finanzministerium. Auch im vergangenen Jahr war der Schuldenstand zur Mitte des Jahres höher als zum Jahresende - unter anderem, weil immer wieder auslaufende Kredite durch neue ersetzt werden müssen.

FDP-Haushälter Otto Fricke begründete den steigenden Schuldenstand allerdings auch mit der Asylrücklage, die im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise gebildet worden war. Haushaltsüberschüsse waren in den vergangenen Jahren in diese Rücklage geflossen. Tatsächlich hatte die Bundesregierung mit dem Geld aber Schulden getilgt. Da die Rücklage jetzt genutzt werden soll, müssten neue Kredite aufgenommen werden.

Erstmals seit 2014 baue Finanzminister Olaf Scholz (SPD) über diesen Umweg abseits des Kernhaushalts wieder zusätzliche Schulden auf, kritisierte Fricke. "Wer noch immer von einer schwarzen Null redet, kann spätestens jetzt schwarz auf weiß lesen, dass der Bund längst wieder dabei ist, den Schuldenstand zu erhöhen."

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BERLIN (dpa-AFX)