Rund jeder fünfte Hartz IV-Empfänger bleibt dauerhaft im System

Wie aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervorgeht, bezogen im Oktober rund 991 000 Menschen seit mindestens zehn Jahren Hartz-IV-Leistungen. Mehr als die Hälfte davon (rund 548 000) sind sogar schon seit mehr als 14 Jahren im sogenannten Regelleistungsbezug. Sie beziehen also seit 2005, dem Jahr der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum sogenannten Hartz IV - diese Leistung. Über die Zahlen hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zuerst berichtet.

Laut aktueller Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) gibt es rund 5,3 Millionen Regelleistungsberechtigte in Deutschland. 3,8 Millionen davon gelten als erwerbsfähig. Der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf die AfD-Anfrage zufolge sind unter den Regelleistungsbeziehern rund 3,3 Millionen Deutsche und 2 Millionen Ausländer.

Daten der BA hatten im Sommer auch gezeigt, dass die dauerhafte Integration von Hartz-IV-Beziehern in den Arbeitsmarkt schwierig bleibt. Demnach ist rund jeder zweite vermittelte Arbeitslosengeld-II-Bezieher spätestens nach drei Monaten wieder auf die finanzielle Hilfe der Jobcenter angewiesen.

Der AfD-Sozialexperte René Springer sagte dem RND, Ziel der Hartz-IV-Reformen sei gewesen, die Integration in den Arbeitsmarkt zu verbessern. Stattdessen sehe man Hunderttausende, die bereits nach kurzer Zeit erneut im Hartz-IV-System landeten. "Dieses Hartz-IV-Karussell dreht sich schon viel zu lange. Es wird Zeit dieses bürokratische und erniedrigende System zu überwinden."

Der Hartz-IV-Satz für einen alleinstehenden Erwachsenen liegt derzeit bei 424 Euro im Monat. Zum 1. Januar steigt er auf 432 Euro.

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BERLIN (dpa-AFX)