Was bedeutet eine Freistellung von der Arbeit?

Mit der Unterzeichnung eines Arbeitsvertrages verpflichten sich Arbeitgeber zur Bezahlung eines vereinbarten Entgeltes sowie zur Beschäftigung des Arbeitnehmers. Im Gegenzug verpflichten sich Arbeitnehmer zur Erbringung der vertraglich fixierten Arbeitsleistung. Es sei denn: es liegt eine Freistellung vor.

Das regelt eine Freistellung

Denn eine Freistellung entbindet Arbeitnehmer von der Pflicht, der Arbeitsleistung nachzukommen, wie das Online-Portal "Arbeitsrechte" ausführt. In anderen Worten: Während der Freistellung ruht das Arbeitsverhältnis. Es hat nach wie vor Bestand und ist nicht beendet. Dementsprechend gelten freigestellte Arbeitnehmer, auch wenn sie nicht zur Arbeit erscheinen müssen, nicht als arbeitslos. Grundsätzlich können Freistellungen dauerhaft oder auf eine gewisse Zeit begrenzt sein sowie bezahlt oder unbezahlt ausfallen.

Freistellung - Anspruch auf Bezahlung?

Freistellungen können sowohl von Arbeitnehmer- als auch Arbeitgeber-Seite ausgehen. Wird eine Freistellung von Arbeitnehmern beantragt, ohne einen rechtlichen Anspruch darauf zu besitzen, handelt es sich im Regelfall um eine unbezahlte Freistellung, so "Arbeitsrechte". Sollte allerdings ein rechtlicher Anspruch bestehen oder die Freistellung von Arbeitgeber-Seite ausgehen, muss eine bezahlte Freistellung erfolgen. Arbeitgeber sind in diesen Fällen weiterhin zur Bezahlung des Arbeitnehmers verpflichtet, trotz ausbleibender Arbeitsleistung.

Außerdem kann eine Freistellung widerruflich oder unwiderruflich ausgesprochen sein, wie das Portal "Karrierebibel" ausführt. Bei einer widerruflichen Freistellung ist - im Gegensatz zu einer unwiderruflichen Freistellung - die Rückkehr an den Arbeitsplatz und die Wiederaufnahme der Arbeit prinzipiell wieder möglich. Bei einer unwiderruflichen Freistellung bleiben Arbeitnehmer beschäftigungslos, obwohl das Arbeitsverhältnis theoretisch bzw. rechtlich noch weiter Bestand hat, so "Karrierebibel".

Anspruchsgründe auf Arbeitnehmer-Seite für eine bezahlte Freistellung

Das wohl prominenteste Beispiel für den Wunsch nach bezahlter Freistellung auf Seiten von Arbeitnehmern ist der Urlaubsanspruch. Darüber hinaus können Arbeitnehmer eine bezahlte Freistellung verlangen, wenn sie im Falle einer Kündigung Zeit zur Stellensuche für ein neues Dienstverhältnis benötigen, wie in § 629 BGB geregelt ist. Zudem haben Arbeitnehmer laut "Karrierebibel" beispielsweise bei Arbeitsunfähigkeit im Zuge einer Krankmeldung, im Mutterschutz, bei einer Angehörigkeit im Betriebsrat und der Ausübung damit verbundener Tätigkeit sowie einer eigenen Hochzeit einen Lohnanspruch, obwohl sie von ihrer Arbeitspflicht befreit sind.

Wann Arbeitgeber eine Freistellung erwirken können

Laut "Arbeitsrechte" dürfen Freistellungen durch den Arbeitgeber nur in Ausnahmefällen stattfinden, sofern der betroffene Arbeitnehmer damit nicht einverstanden sein sollte. Ein etwaiger Ausnahmefall liegt demnach unter anderem dann vor, wenn bereits eine Kündigung erteilt wurde und es einzig um die Zeit der jeweiligen Kündigungsfrist geht. Ein weiterer Ausnahmefall liegt vor, wenn der Grad an Interesse des Arbeitgebers an der Freistellung höher ist als der des Arbeitnehmers an seiner Arbeitsstelle.

Das kann unter anderem der Fall sein, wenn das Vertrauensverhältnis gestört ist, beispielsweise falls der Arbeitnehmer im Verdacht einer Straftat steht oder der Verrat von Betriebsgeheimnissen befürchtet wird. Oder auch im Falle eines begründeten Verdachts, dass ein Arbeitnehmer mit Corona infiziert ist oder zumindest einer erhöhten Infektionswahrscheinlichkeit ausgesetzt ist, weil klar zu erkennen ist, dass der jeweilige Arbeitnehmer sich über die behördlichen Vorgaben zur Pandemiebekämpfung hinwegsetzt. Auch in diesem Fall kann, wie Rechtsanwalt Alexander Bredereck gegenüber "N-TV" ausführt, eine Freistellung durch den Arbeitgeber erwirkt werden, soweit er den Fürsorgepflichten seiner übrigen Arbeitnehmer nicht nachkommen kann.

Redaktion finanzen.net