Darum fällt der Euro zurück

Die europäische Gemeinschaftswährung Euro fiel zwischenzeitlich auf 1,0826 US-Dollar zurück und konnte sich bis zuletzt nur leicht auf 1,0853 Dollar erholen. Stunden zuvor hatte der Euro noch über 1,09 Dollar notiert. Die Europäische Zentralbank (EZB) setzte den Referenzkurs zwischenzeitlich auf 1,0843 (Montag: 1,0942) Dollar fest. Der Dollar kostete damit 0,9223 (0,9139) Euro.

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Das Bundesverfassungsgericht hat mehreren Klagen gegen die milliardenschweren Staatsanleihekäufe der EZB überwiegend stattgegeben. Die Beschlüsse der Notenbank seien kompetenzwidrig ergangen. Das Gericht widersprach damit einer vorherigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Das Urteil bezieht sich auf das Programm PSPP, das im Jahr 2015 aufgelegt wurde. Das in der Corona-Krise neu aufgelegte Programm PEPP ist von dem Urteil nicht direkt betroffen.

Die Deutsche Bundesbank darf sich nach der Entscheidung künftig nur unter bestimmten Bedingungen an den milliardenschweren Staatsanleihekäufe der EZB beteiligen. Commerzbank-Chefökonom Jörg Krämer deutete die Entscheidung weniger als Gefahr für das ältere Kaufprogramm PSPP. Die EZB könne die Begründung für die Käufe recht einfach nachholen, erklärte Krämer. Allerdings könnten sich Probleme für das Corona-Notprogramm PEPP ergeben, das derzeit ein Volumen von 750 Milliarden Euro aufweist. Der Grund: Einige Auflagen der Verfassungsrichter wie die konkrete Aufteilung der Käufe auf die einzelnen Euroländer werden im PEPP ausgesetzt.

Das Urteil könnte den Zusammenhalt der Eurozone gefährden. Nach Bekanntgabe des Urteils legten an den Anleihemärkten die Renditen von italienischen Papieren besonders deutlich zu. Das Land wurde durch die Corona-Krise besonders hart getroffen und hatte schon zuvor eine hohe Verschuldung aufgewiesen. Zwar erholte sich der Risikoaufschlag wieder etwas, der Effekt blieb jedoch sichtbar. Ähnlich sah es zuletzt bei spanischen, portugiesischen und griechischen Anleihen aus.

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NEW YORK (dpa-AFX)