China kommt USA entgegen: Härteres Vorgehen gegen Verletzung geistigen Eigentums

Die chinesische Regierung kündigte am Sonntag in Peking an, Strafen für die Verletzung geistigen Eigentums zu verschärfen, allerdings ohne Details zu nennen. Geistiges Eigentum ist neben Finanzdienstleistungen und Agrarprodukten ein wesentliches Thema bei den laufenden Verhandlungen der beiden größten Volkswirtschaften der Welt über ein

Phase-eins-Abkommen.

Zuletzt hatte es vermehrt widersprüchliche Meldungen über die Stand der Verhandlungen gegeben. Mal war von Fortschritten die Rede, dann wieder von stockenden Gesprächen.

Erst am Freitag hatte der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping erklärt das Land bemühe sich engagiert um eine erste Vereinbarung im Handelsstreit mit den USA. Allerdings habe China auch keine Angst vor einer anhaltenden Auseinandersetzung. "Wenn notwendig, werden wir zurückkämpfen, aber wir arbeiten aktiv daran, keinen Handelskrieg zu haben", sagte der chinesische Präsident. US-Präsident Donald Trump sagte derweil in einem Interview mit dem Sender Fox News, die Chancen für ein Abkommen stünden "sehr gut". Es gefalle ihm aber nicht, dass China von Ebenbürtigkeit bei dem Deal spreche.

Die USA und China liefern sich seit einem Jahr einen erbitterten Handelskrieg. Trump fordert von China eine Marktöffnung, den Kampf gegen den Diebstahl von Urheberrechten und eine Verringerung staatlicher Subventionen. Um den Druck zu erhöhen hatte er angefangen, schrittweise Strafzölle gegen Importe aus China zu verhängen. China reagierte dann mit Gegenzöllen. Die Auseinandersetzung belastet die Wirtschaften der beiden Länder und gilt als eine der größten Bedrohung für die globale Konjunktur.

/mis

PEKING (dpa-AFX)