Spahn will zielgerichtete finanzielle Impulse wegen Coronavirus prüfen
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die mögliche Notwendigkeit finanzieller Impulse für die Wirtschaft in Reaktion auf die Coronavirus-Epidemie betont, zugleich aber für diesen Fall ein "zielgerichtetes" Vorgehen verlangt.
"In einer Lage wie dieser - dafür haben wir ja die Ausnahmemechanismen -, wird man in Europa und auch in Deutschland sicherlich schauen, brauchen wir finanzielle Impulse", sagte Spahn im Deutschlandfunk nach Angaben des Senders. "Einfach nur Geld ausgeben, damit wir was tun, fände ich auch nicht angemessen", betonte Spahn aber. "Sondern wenn, dann muss es zielgerichtet sein."
Man habe alle Ministerien der Bundesregierung gebeten, zu schauen, "wo sie sich vorbereiten müssen, was verändern müssen", erklärte er. "Und das gilt natürlich möglicherweise auch für einen ökonomischen Impuls. Allerdings muss man auch da einfach schauen, was Sinn macht." Man müsse schauen, was zielgerichtet helfe, wenn zum Beispiel nun Teile aus China gar nicht mehr in Deutschland ankämen.
Spahn fordert Konsequenzen für Gesundheitssystem
Spahn verlangte angesichts der Coronavirus-Epidemie zudem Konsequenzen für das Gesundheitssystem. Das System müsse auf solche Fälle besser vorbereitet sein, forderte er. Die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei Ereignissen wie der gegenwärtigen Corona-Epidemie sollte gesetzlich überarbeitet werden. So müsse der Bund etwa bei der Unterbringung von Menschen in zentraler Quarantäne eine stärkere Rolle spielen können. Das habe sich zum Beispiel nach der Evakuierung von Deutschen aus der betroffenen Stadt Wuhan in China gezeigt.
Reaktionen auf die Epidemie wie eine Schließung öffentlicher Einrichtungen oder die Absage von Großveranstaltungen sollten "immer einzelfallbezogen" erfolgen, hob der Gesundheitsminister zudem hervor. "Ich finde es wichtig, dass wir nicht einfach das ganze Land mit Maßnahmen überziehen, nur damit man was tut, sondern dass wir es immer situationsangemessen machen", sagte Spahn.
DJG/ank/kla
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)
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