Wahlleute bestätigen Bidens Sieg - McConnell gratuliert Biden
Sechs Wochen nach der US-Präsidentenwahl hat der einflussreiche Mehrheitsführer der US-Republikaner im Senat, Mitch McConnell, den Demokraten Joe Biden als Wahlsieger anerkannt.
"Das Wahlleutegremium hat gesprochen. Deshalb möchte ich heute dem gewählten Präsidenten Joe Biden gratulieren", sagte McConnell am Dienstag im US-Senat. McConnell gilt als enger Vertrauter des amtierenden Präsidenten Donald Trump.
McConnells Anerkennung von Bidens Wahlsieg hat besondere Bedeutung, weil sich sein Parteifreund Trump noch immer weigert, das Ergebnis der Wahl und seine Niederlage öffentlich anzuerkennen. Bislang hatten erst wenige Republikaner im US-Kongress Biden öffentlich zum Sieg gratuliert.
Am Montag hatten in den 50 US-Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington die 538 Wahlleute stellvertretend für das Volk ihre Stimmen für den künftigen Präsidenten abgegeben. Damit ist Bidens Sieg nun auch offiziell. Die Amerikaner wählen ihren Präsidenten indirekt. In den allermeisten Bundesstaaten erhält der Kandidat, der am Wahltag die Mehrheit der Stimmen aus dem Volk bekommen hat, auch alle Stimmen der dortigen Wahlleute.
Die Abstimmung der Wahlleute ist in normalen Wahljahren eine Formalie, weil der unterlegene Kandidat in der Regel noch in der Wahlnacht seine Niederlage einräumt. Trump stellt sich weiterhin als Opfer massiven Wahlbetrugs dar, für den es keine Anhaltspunkte gibt.
Das Endergebnis der Wahl wird offiziell am 6. Januar im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit nach der Verfassung automatisch - auch, wenn er seine Niederlage nicht eingesteht. Dass Biden gewonnen hat, ist spätestens seit dem 7. November klar, als ihn führende US-Medien zum Sieger ausgerufen hatten. Die zuständigen US-Behörden erklärten die Wahl zur sichersten jemals in den USA.
Nach Kür durch Wahlleute: Mexikos Präsident gratuliert Biden
Nach der Bestätigung von Joe Biden als Sieger bei der US-Präsidentenwahl durch die Wahlleute hat ihm nun auch der mexikanische Staatschef Andrés Manuel López Obrador gratuliert. Er habe dem Demokraten am Vorabend ein Glückwunschschreiben geschickt, teilte der linksnationalistische Präsident des lateinamerikanischen Landes am Dienstag mit.
"Unsere Völker sind durch Geschichte, Wirtschaft und Kultur miteinander verflochten. Deshalb sollten sich die Regierungen um gute bilaterale Beziehungen bemühen, die auf Zusammenarbeit, Freundschaft und Respekt vor unserer Souveränität basieren", hieß es in dem von der mexikanischen Regierung veröffentlichten Brief.
Mexiko und die USA teilen eine Grenze von fast 3200 Kilometern. Migration, die Wirtschaft und der Kampf gegen die Drogenkartelle sind zentrale Themen in ihrer komplexen Beziehung. Mit US-Präsident Donald Trump pflegte López Obrador ein recht gutes Verhältnis, obwohl der Republikaner drohte, eine Mauer an der Grenze zu errichten.
"Ich drücke Ihnen meine Anerkennung für Ihre Position zugunsten der Migranten aus Mexiko und der Welt aus, die uns ermöglichen wird, mit dem Plan zur Förderung von Entwicklung und Wohlstand im Südosten Mexikos und Mittelamerika fortzufahren", hieß es in dem Brief an Biden weiter. Die Opposition hatte López Obrador kritisiert, weil er sich mit der Gratulation für Biden so lange Zeit ließ.
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WASHINGTON (dpa-AFX)
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