Strack-Zimmermann setzt auf Merz
BERLIN (dpa-AFX) - FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat CDU-Chef Friedrich Merz aufgerufen, im Fall eines Wahlsieges einen grundlegenden Kurswechsel in der Ukraine-Politik einzuleiten. "Friedrich Merz hat jetzt die Chance, ein großer Kanzler zu werden, wenn er das Gegenteil dessen macht, was Olaf Scholz macht", sagte die Strack-Zimmermann im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Mediengruppe.
Der Kanzlerkandidat der Union habe die Chance, "jetzt wirklich den Unterschied zu machen". Das gelte nicht nur für die Ukraine-Politik, sondern auch für die Wirtschaftspolitik und anderes. Sie sei gespannt, ob Merz den Mut dazu habe. "Wenn nicht, wäre es historisch dramatisch", so die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament.
Strack-Zimmermann fordert seit langem mehr militärische Unterstützung für die Ukraine, darunter auch die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt dies ab und will auch die Regeln für den Einsatz deutscher Waffen im ukrainischen Abwehrkampf gegen Russland nicht weiter lockern.
Die FDP-Politikerin warf Scholz vor, die Ukraine im Wahlkampf zu instrumentalisieren und die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern zu einer Friedensfrage zu stilisieren. "Also nach dem Motto, ich liefere Taurus nicht, weil ich bring euren Frieden. Also etwas zu nutzen, worum die Ukrainer bitten, um den eigenen Wahlkampf zu befeuern, das ist einfach unanständig." Mit einer Wiederwahl des Kanzlers rechnet sie nicht: "Olaf Scholz ist Geschichte."/wn/DP/zb