Raketentest?

Vase aus Nordkorea? Trump spielt drohendes 'Geschenk' herunter

25.12.19 08:28 Uhr

Vase aus Nordkorea? Trump spielt drohendes 'Geschenk' herunter | finanzen.net

Mit Blick auf Sorgen vor einem möglichen baldigen Raketentest Nordkoreas als "Weihnachtsgeschenk" hat US-Präsident Donald Trump Gelassenheit demonstriert.

"Wir werden sehen, was passiert. Vielleicht ist es ein schönes Geschenk. Vielleicht ist es ein Geschenk, mit dem er mir eine schöne Vase im Gegensatz zu einem Raketentest schickt", sagte Trump am Dienstag in Palm Beach. Die Staats- und Regierungschefs aus China, Südkorea und Japan verständigten sich bei einem Dreier-Treffen darauf, in den Bemühungen um eine atomare Abrüstung ihres unberechenbaren Nachbarn enger zu kooperieren.

Mit jedem Tag wachsen die Befürchtungen, dass Nordkorea angesichts der stagnierenden Verhandlungen mit den USA wieder auf Eskalation setzen könnte. Pjöngjang hatte den USA eine Frist bis Jahresende gesetzt, um im Ringen um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm Entgegenkommen zu zeigen. Außerdem stellte die Führung Nordkoreas ein "Weihnachtsgeschenk" in Aussicht, dessen Inhalt von neuen Vorschlägen der USA für Verhandlungen abhänge. Dies hatte international Sorgen geschürt, dass damit ein neuer Raketentest gemeint sein könnte. Es gibt die Befürchtung - insbesondere in Südkorea -, dass Nordkorea seine Atomversuche und Tests von Langstreckenraketen wieder aufnehmen könnte.

"Wir werden herausfinden, was die Überraschung ist, und werden damit sehr erfolgreich umgehen", sagte Trump und fügte hinzu, er kümmere sich um Überraschungen, sobald sie einträten. Der US-Präsident betont immer wieder, er habe ein gutes Verhältnis zum nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Trumps Bemühungen, Nordkorea zur atomaren Abrüstung zu bewegen, blieben trotz dreier Treffen mit Kim und vieler warmer Worte bislang allerdings erfolglos.

Nordkorea erscheint zunehmend frustriert über die USA. Anfang des Monats erklärte Pjöngjangs UN-Vertretung in New York sogar pauschal, eine Denuklearisierung sei vom Tisch. Man müsse nun nicht "längliche Gespräche" mit den USA führen, die von den Amerikanern ohnehin nur für innenpolitische Zwecke benutzt würden.

Chinas Premier Li Keqiang, Südkoreas Präsident Moon Jae In und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe sprachen sich am Dienstag bei einem Dreier-Treffen in der Metropole Chengdu in Südwestchina für eine politische Lösung des Konflikts aus. Es sei wichtig, den Dialog zwischen den USA und Nordkorea in Schwung zu halten, sagte Japans Premier nach Angaben der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo zu den festgefahrenen Verhandlungen. Auch müssten die UN-Resolutionen als Antwort auf die Atom- und Raketentests Nordkoreas "vollständig" erfüllt werden, verlangte Abe vor der Presse. Auf die Forderungen Chinas und Russlands nach einer Lockerung der Sanktionen ging Japans Premier nicht ein.

China mahnte zur Zurückhaltung. "Es ist notwendig, weiter Fortschritte im Dialog zu machen, angemessen mit den vernünftigen Besorgnissen aller Parteien umzugehen, eine politische Lösung für die Halbinsel zu fördern und langfristige Sicherheit in der Region zu erreichen", sagte Chinas Premier nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua in Chengdu.

Weitere Themen der Dreier-Gespräche waren der Ausbau der Kooperation in Wirtschaft und Handel. China und Japan sind die zweit- und drittgrößten Wirtschaftsnationen der Welt, während Südkorea auf Platz zwölf steht. Doch ihre Beziehungen sind alles andere als gut: Streitpunkte sind ungelöste Territorialansprüche, Japans Umgang mit seiner Kriegsvergangenheit und Handelsprobleme. Auch stört sich China an der engen militärischen Kooperation Südkoreas und Japans mit den USA.

Besonders das Verhältnis zwischen Japan und Südkorea hat sich wegen eines Handelsstreits und eines Disputs um die Entschädigung koreanischer Zwangsarbeiter während Japans Kolonialherrschaft in Korea (1910-45) wieder verschlechtert. Nach dem Dreier-Treffen kamen Japans Premier und Südkoreas Präsident erstmals seit 15 Monaten wieder zu bilateralen Gesprächen zusammen, erzielten aber keinen Durchbruch in den strittigen Fragen. Moon forderte Abe auf, alle gegen Südkorea gerichteten Exportbeschränkungen aufzuheben.

Moon schlug den Angaben zufolge vor, die Arbeitsgespräche über den Handelsstreit voranzutreiben. Japan sollte zu der "Situation vor dem 1. Juli" zurückkehren, sagte Moon in Anspielung auf den Beschluss Tokios im Sommer, strengere Kontrollen für den Export von Materialien zur Chipproduktion nach Südkorea zu verhängen. Japan hatte zwar zuletzt die Kontrollen für eines der drei betreffenden Materialien gelockert. Doch für Seoul ging der Schritt nicht weit genug.

Hintergrund ist ein Streit um die frühere Zwangsarbeit. Seoul hatte Tokio Vergeltung für Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes in Südkorea vorgeworfen, wonach zwei japanische Konzerne Schadenersatz an ehemalige Zwangsarbeiter zahlen müssen. Tokio sieht das Thema Entschädigung durch einen Vertrag von 1965 als abgeschlossen an.

Abe und Moon einigten sich den südkoreanischen Angaben zufolge darauf, den Disput um Entschädigungsfragen durch Dialog zu lösen. Abe habe Moon aufgerufen, das Problem rasch anzugehen, berichtete Kyodo unter Berufung auf einen Regierungsbeamten. Beobachter sehen das Treffen zwischen beiden an sich als weiteres Zeichen der Annäherung.

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PALM BEACH (dpa-AFX)

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