Pressestimme: 'Rhein-Neckar-Zeitung' zu SPD/Esken

28.04.25 05:34 Uhr

HEIDELBERG (dpa-AFX) - "Rhein-Neckar-Zeitung" zu SPD/Esken:

"Die Apparatschiks im Willy-Brandt-Haus machen es gerade eingefleischten Sozialdemokraten nicht leicht. Zum einen wurden viele Grundsätze über Bord geworfen - angefangen bei der Sozialstaatlichkeit (Bürgergeld) bis hin zu einer fairen Einwanderungspolitik. Nicht einmal fest integrierte Fachkräfte bekommen eine Chance auf einen zügig ausgestellten deutschen Pass. Doch abgesehen von den Inhalten ist es insbesondere der schäbige Umgang mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken. Über die mag man sich zwar aufregen. (.) Der Co. wird belohnt, sie wird abgemeiert - und öffentlich sogar vom Generalsekretär ihres Landesverbandes gemobbt. Welche Schlüsse aber zieht der Parteiapparat ansonsten aus der Niederlage? Sind Regionalkonferenzen geplant? Gibt es eine Aufarbeitung? Ein neues Grundsatzprogramm? Fehlanzeige. Und so wächst der Verdacht, dass der durchaus kraftvoll ausgehandelte Koalitionsvertrag (sieben Minister!) vor allem ein Ziel verfolgt: den Machterhalt. Doch das wäre zu wenig."/yyzz/DP/nas