Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Debatte über Verteidigung

08.01.25 05:34 Uhr

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" kommentiert:

"(.) "etwas unausgegoren" erscheint dem Kanzler die Forderung Habecks, die Verteidigungsausgaben fast zu verdoppeln. (.) Für die Finanzierung hatte Habeck eine Reform der Schuldenbremse oder ein weiteres Sondervermögen vorgeschlagen, zwei Wege, die den Sozialdemokraten bisher nicht unerträglich erschienen. Die Union will sie aber (noch) nicht beschreiten. (.) Allein mit Kürzungen beim Bürgergeld und sonstigen Leistungen wird die nächste Bundesregierung aber nicht die zusätzlichen Milliarden mobilisieren können (.) Trump dürfte spätestens beim NATO-Gipfel im Juni weit mehr als die zwei Prozent verlangen, die Deutschland nur mit den Hundert-Milliarden-Sonderschulden erreichte. Wenn man auch dann in Berlin noch nicht weiß, wie der Bundeswehr mit mehr Geld zu helfen ist, geben Trump beziehungsweise Musk sicher gerne Tipps."/yyzz/DP/men