POLITIK-BLOG/Drastisch weniger Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger

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Drastischer Rückgang bei Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger

Die Zahl der Leistungskürzungen für Bürgergeld-Empfänger, die eine Arbeitsaufnahme oder sonstige Pflichten verweigern, ist seit 2007 um fast 90 Prozent gesunken. Das berichtet die Bild-Zeitung. Während 2007 noch mehr als 183.000 Sanktionen verhängt wurden, waren es 2019 nur noch 82.000 Sanktionen. In diesem Zeitraum ging zwar auch die Zahl der Stütze-Empfänger um rund 24 Prozent zurück, allerdings längst nicht so stark der Rückgang von 55 Prozent bei den Sanktionen. Die Arbeitsagentur verweist auf Bild-Anfrage auf "gesetzliche Grundlagen", die sich geändert hätten. Sanktionen von 60 Prozent Leistungskürzung oder mehr wurden für verfassungswidrig erklärt. Die Sanktionen gegen Verweigerer gingen seit der Bürgergeld-Einführung zum 1. Januar 2023 auf 21.730 Kürzungen in zwölf Monaten zurück. 2021 lagen sie noch bei 52.174.

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January 02, 2025 02:20 ET (07:20 GMT)