EU-Gipfel voraus: Folgen von Krieg und Russland-Sanktionen Mittelpunkt der Beratungen

Wie die französische Zeitung "Le Monde" am Samstag berichtete, soll es dabei mit Blick auf die Bewältigung der Folgen auch um das Einrichten eines gemeinsamen Fonds zum Abfedern der Sanktionsfolgen für die EU gehen. In den Mitgliedsstaaten liefen derzeit Gespräche, um einen solchen Fonds schnellstmöglich zu schaffen. Womöglich werde dieser bereits auf dem Gipfel am Donnerstag und Freitag kommender Woche angekündigt. Frankreich hat im Moment die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Wie es aus dem Élyséepalast hieß, stimmten Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich zuletzt am Freitag im Hinblick auf das Gipfeltreffen ab. Dieses solle die Anpassung an die Auswirkungen des Krieges und die daraus zu ziehenden Konsequenzen für die strategischen Abhängigkeiten Europas in den Blick nehmen, insbesondere in den Bereichen Verteidigung und Energie. Im Fokus stehe eine größere Unabhängigkeit und Souveränität Europas. Neben kurzfristigen Entscheidungen und der Bewältigung der Krise mit einem sogenannten Resilienzplan gehe es um die künftige Konstruktion Europas.

Wie "Le Monde" berichtete, könnten zwar kurzfristig Mittel aus dem EU-Wiederaufbaufonds von 750 Milliarden Euro zur Bewältigung der Corona-Krise umgeleitet werden, um den Kriegsfolgen zu begegnen. Der ins Auge gefasste Resilienzplan solle aber - wie schon der EU-Wiederaufbaufonds - durch die Ausgabe von europäischen Schulden finanziert werden, um eine solide Finanzkraft zu schaffen. Es gehe darum, sehr schnell auf die wirtschaftlichen Folgen zu reagieren und die Kosten der Sanktionen auf mehrere Schultern zu verteilen.

Ein weiterer Punkt sei das Abmildern des Energiepreisschocks, auch mit Blick auf etwaige russische Gegenmaßnahmen etwa bei Kohlelieferungen. Frankreichs Pläne für den schuldenfinanzierten Fonds beinhalten nach dem "Monde"-Bericht auch die Überlegung, Verteidigungsinvestitionen darüber zu finanzieren.

PARIS (dpa-AFX)